Pressemitteilungen

Dr. Lars Brocker ist am Freitag im Kurfürstlichen Schloss in Koblenz in sein Amt als Präsident des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz eingeführt worden.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat am Freitag anlässlich der Einweihung des neuen Firmensitzes in Rülzheim das Unternehmen DBK David + Baader GmbH besucht.

Der Termin für den 31. Rheinland-Pfalz-Tag steht fest. Das Landesfest wird am Wochenende vom 23. bis 25. Mai 2014 in Neuwied stattfinden. Das gaben Ministerpräsident Kurt Beck und der Neuwieder Oberbürgermeister Nikolaus Roth bekannt.

Mit Unverständnis hat der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, darauf reagiert, dass Bundesinnenminister Friedrich auf der umstrittenen Plakataktion gegen die Radikalisierung von Muslimen beharrt.

Diplom-Pädagogin Sabine May übernimmt zum 1. September die Leitung des Referats „Drogenbeauftragte, Suchtprävention, Suchtkrankenhilfe“ im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Das teilte Sozialministerin Malu Dreyer in Mainz mit.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat am Freitag das landesweit bedeutsame Konversionsprojekt Wäller-Kaserne in Westerburg besucht.

Die Landesregierung arbeitet intensiv an einer unternehmerischen Umstrukturierung des Flughafens Frankfurt-Hahn. Ministerpräsident Kurt Beck und Infrastrukturminister Roger Lewentz betonten: „Wir werden den Flughafen, der sich nicht nur für die Beschäftigten in der Region zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt hat, in eine gesicherte Zukunft führen."

Für besonderes Engagement im Umweltschutz, nachhaltiges Wirtschaften und effizienten Umgang mit Ressourcen können Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz künftig ein Siegel „Green Hospital" bekommen.

Veranstaltungen zum „Tag der Regionen“ können noch bis zum 14. September beim Bundesverband der Regionalbewegung unter www.tag-der-regionen.de oder beim Regionalbündnis Soonwald-Nahe, dem rheinland-pfälzischen Koordinationsbüro unter www.regionalbuendnis.de, angemeldet werden.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff und Umweltministerin Ulrike Höfken haben die lang umstrittene Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG), die am 1. September in Kraft tritt, als Schritt in die richtige Richtung begrüßt.