Pressemitteilungen

"Mit Veränderungen von An- und Abflugverfahren am Flughafen Frankfurt/Main können die Stadt Mainz und das angrenzende Rheinhessen erheblich von Fluglärm entlastet werden", so hat Infrastrukturminister Roger Lewentz die Ergebnisse von zwei vom rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium in Auftrag gegebenen Gutachten zusammengefasst.

Mit der Zuschaltung der Metropolregion Rhein-Neckar in den deutschlandweiten D115-Verbund erhalten weitere 1,7 Millionen Menschen die Möglichkeit, schnell und einfach „die Verwaltung“ zu erreichen. Dabei spielt die Verwaltungsebene und die konkrete Behörde, die für das jeweilige Anliegen zuständig ist, für die Anrufer keine Rolle mehr.

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Rheinland-Pfalz und die anderen Länder bei der Bewältigung der Folgen der Bundeswehrreform mehr zu unterstützen. Dies gelte vor allem in der Frage einer optimalen Nutzung der frei werdenden Liegenschaften, sagte Beck bei einem Empfang zum 60-jährigen Bestehen der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) e.V. der Sektionen Neustadt und Landau im Landauer…

Ministerpräsident Kurt Beck hat am Sonntag die Einweihung des neuen Windparks in der Verbandsgemeinde Kirchberg (Rhein-Hunsrück-Kreis) durch die Wörrstadter juwi-Gruppe und die Energieversorgung Offenbach AG (EVO) besucht.

Anlässlich des Empfangs zum 90. Geburtstag von Dr. Heinz Kahn hat Ministerpräsident Kurt Beck den langjährigen Vorsitzenden der Jüdischen Kultusgemeinde Koblenz als eine beeindruckende Persönlichkeit gewürdigt. Dr. Kahns Lebensweg sei durch sein bedingungsloses Bekenntnis zur Menschlichkeit geprägt, so Beck.

Als „Leuchtturmprojekt mit länderübergreifender Ausstrahlungskraft“ hat Ministerpräsident Kurt Beck bei einem Besuch in Rheinbrohl die „RömerWelt Caput Limits" (kurz: RömerWelt) gewürdigt. Die RömerWelt war 2008 eröffnet und von der Landesregierung mit über einer Million Euro mitfinanziert worden.

Die Aktion „Ehrensache“ geht in die elfte Runde: Das Land Rheinland-Pfalz und das SWR Fernsehen rufen Bürgerinnen und Bürger auf, sich zu beteiligen. Den Sonderpreis des Ministerpräsidenten gibt es für das gesellschaftliche Engagement eines rheinland-pfälzischen Unternehmens.

„Die heutige Abstimmung im Bundesrat ist ein wichtiger Etappensieg für den Erfolg der Energiewende in Deutschland“, kommentiert die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die heutige Entscheidung des Bundesrates zum Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG).

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Opelstandorte in Deutschland, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Volker Bouffier und Christine Lieberknecht stehen gemeinsam hinter den deutschen Opel-Standorten und stärken den Belegschaften in Bochum, Kaiserslautern, Rüsselsheim und Eisenach den Rücken.

Bei der Beratung des Fiskalpaktes im Bundesrat hat Finanzminister Carsten Kühl den „von der Bundesregierung erzeugten und für mich nicht begründbaren Zeitdruck bei der Beratung des Fiskalpaktes" kritisiert.