Pressemitteilungen

Die Landesregierung will der älter werdenden Gesellschaft mit neuen Ideen in der Wohnraumförderung begegnen.

Als besonderes Datum in der Stadtgeschichte würdigte Ministerpräsident Kurt Beck die Amtseinführung von Michael Ebling, dem sechsten gewählten Oberbürgermeister der Landeshauptstadt seit dem Zweiten Weltkrieg.

Der Beauftragte des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Landes, Clemens Nagel, wurde in Mainz vom französischen Botschafter Maurice Gourdault-Montagne mit dem Orden eines „Chevalier dans l’Ordre National du Mérite“, dem Nationalen Verdienstorden Frankreichs, ausgezeichnet.

Mit einem neuen Newsletter informiert das Bildungsministerium künftig die Eltern von Schülerinnen und Schülern im Land direkt und zeitnah über Neuregelungen, die sich in den Schulen auswirken, sowie über interessante Termine und Themen.

Er ist längst eine Legende der deutschen Fernsehunterhaltung – morgen feiert Frank Elstner seinen 70. Geburtstag. Ministerpräsident Kurt Beck, der Elstner von vielen persönlichen Begegnungen kennt, gratulierte dazu in einem Schreiben.

Als „sehr erfahrenen Pädagogen und kompetenten Bildungsfachmann“ bezeichnete Ministerpräsident Kurt Beck den neuen Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann. Gemeinsam mit Ministerin Doris Ahnen stellte der Ministerpräsident in Mainz den neuen Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der Öffentlichkeit vor.

Das Kabinett hat den von Umweltministerin Ulrike Höfken vorgelegten Gesetzentwurf zur Erhebung eines Wasserentnahmeentgelts beschlossen. Der "Wassercent" soll für die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser erhoben werden.

Ministerpräsident Kurt Beck begrüßte den scheidenden Europadirektor von Givat Haviva, Alex Elsohn, und Friedel Grützmacher, die Vorsitzende des deutschen Freundeskreises der israelischen Bildungs- und Begegnungsstätte zu einem Gespräch in der Staatskanzlei.

Kurz vor Beginn der Verkehrsministerkonferenz am Mittwoch in Kassel fordert der Infrastrukturminister Roger Lewentz vom Bund mehr Geld für den Ausbau von Straßen und öffentlichem Nahverkehr.

Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat vor gesundheitsschädlichen Schlankheitspillen aus dem Internet gewarnt. In chinesischen "Super Slim"-Kapseln seien der verbotene Wirkstoff Sibutramin sowie krebserregendes Phenolphthalein nachgewiesen worden, teilte die Behörde am Dienstag in Koblenz mit.