Pressemitteilungen

Als „Leuchtturmprojekt mit länderübergreifender Ausstrahlungskraft“ hat Ministerpräsident Kurt Beck bei einem Besuch in Rheinbrohl die „RömerWelt Caput Limits" (kurz: RömerWelt) gewürdigt. Die RömerWelt war 2008 eröffnet und von der Landesregierung mit über einer Million Euro mitfinanziert worden.

Die Aktion „Ehrensache“ geht in die elfte Runde: Das Land Rheinland-Pfalz und das SWR Fernsehen rufen Bürgerinnen und Bürger auf, sich zu beteiligen. Den Sonderpreis des Ministerpräsidenten gibt es für das gesellschaftliche Engagement eines rheinland-pfälzischen Unternehmens.

„Die heutige Abstimmung im Bundesrat ist ein wichtiger Etappensieg für den Erfolg der Energiewende in Deutschland“, kommentiert die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die heutige Entscheidung des Bundesrates zum Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG).

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Opelstandorte in Deutschland, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Volker Bouffier und Christine Lieberknecht stehen gemeinsam hinter den deutschen Opel-Standorten und stärken den Belegschaften in Bochum, Kaiserslautern, Rüsselsheim und Eisenach den Rücken.

Bei der Beratung des Fiskalpaktes im Bundesrat hat Finanzminister Carsten Kühl den „von der Bundesregierung erzeugten und für mich nicht begründbaren Zeitdruck bei der Beratung des Fiskalpaktes" kritisiert.

„Wir dürfen nicht akzeptieren, dass in Deutschland eine große Gruppe von Beschäftigten von der Arbeitsmarktentwicklung abgehängt und in schlecht bezahlten, unsicheren Arbeitsverhältnissen zurückgelassen wird“, erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer . Mit einem Entschließungsantrag am Freitag im Bundesrat dringt Rheinland-Pfalz deshalb auf faire und sichere Arbeitsbedingungen bei der Arbeitnehmerüberlassung.

Der Schriftsteller Friedrich Christian Delius erhält den Gerty-Spies-Literaturpreis der rheinlandland-pfälzischen Landeszentrale für politische Bildung. Der Autor werde als „Chronist der 'Irrsinnsgeschichte' der Bundesrepublik Deutschland" ausgezeichnet, heißt es in der Begründung der Jury.

Als „Etikettenschwindel“ hat Sozialministerin Malu Dreyer den Entwurf für ein ‚Pflege-Neuausrichtungsgesetz‘ der Bundesregierung bezeichnet. „Es handelt sich bei dem Gesetz keinesfalls um eine Neuausrichtung der Pflege“, kritisierte die Ministerin aus Anlass der heutigen Befassung im Bundesrat und im Vorfeld des morgigen Tages der Pflege.

Noch bis zum 16. Juni läuft die Bewerbungsfrist für den Umweltpreis 2012 des Landes Rheinland-Pfalz. Mit der mit insgesamt 9.000 Euro dotierten Auszeichnung werden herausragende Leistungen für den nachhaltigen Schutz der Umwelt, der natürlichen Ressourcen sowie für den Naturschutz gewürdigt.

Dass Kunst Geschichte aufgreifen und zugleich in die Zukunft weisen kann, zeigt die neuste Ausstellung der rheinland-pfälzische Landesvertretung in Berlin. Drei Künstler aus den Städten Mainz, Speyer und Worms präsentieren Werke zum Thema „Die SchUM-Städte: Gestern, heute, morgen".