Pressemitteilungen

Nunmehr liegen dem Umweltministerium auch die letzten Befunde der EHEC-Untersuchungen an den 69 rheinland-pfälzischen Badegewässern vor. Für die Badegäste gibt es keinen Grund zur Besorgnis. „Alle rheinland-pfälzischen EU-Badegewässer sind frei von EHEC-Erregern“, so das Umweltministerium.

Ein Jahr nach dem Start des Förderprogramms „barrierefrei, inklusiv & fair“ haben das rheinland-pfälzische Sozialministerium, die Sparda-Bank Südwest und Partner aus der Selbsthilfe eine positive Bilanz gezogen.

„Der Wein und die Weinkulturlandschaften machen Rheinland-Pfalz einzigartig und tragen maßgeblich zum Erfolg unseres Landes als Urlaubsland bei.“ Dies hob Weinbaustaatssekretär Dr. Thomas Griese bei der Siegerehrung im Wettbewerb „Bester Schoppen“ hervor. Der Wettbewerb leiste hierfür einen wichtigen Beitrag.

Senioren in Rheinland-Pfalz sollen durch das landesweite Projekt "Silver Surfer - Sicher online im Alter" einen besseren Umgang mit dem Internet lernen. "Online zu sein ist nicht nur für junge Menschen attraktiv", sagte die Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Beate Reich, bei der Vorstellung des Programms am Dienstag in Mainz.

Die angekündigte massive Streichung von Ryanair-Flugzielen für den Winterflugplan am Flughafen Frankfurt-Hahn zeigen nach Überzeugung von Infrastrukturminister Roger Lewentz einmal mehr die wirtschaftlich unsinnigen Folgen der Luftverkehrsabgabe in Deutschland.

„Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung die Zahl der Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz zu erhöhen und damit auch die gesellschaftliche Gleichstellung von Migrantinnen und Migranten weiter zu verbessern“, sagte die Staatssekretärin im Integrationsministerium Margit Gottstein.

36 Mainzer Oberstufenschüler nutzen ihre Sommerferien für einen Einblick in die Biomedizin. Bei einem zweiwöchigen Praktikum der Initiative "SommerUni Biomedizin" können sie in den Laboren der Forschung der Universitätsmedizin in Mainz selbst experimentieren.

Seit der Einführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) im Jahr 1993 sind die Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland nicht erhöht worden. Dies, obwohl das zuständige Bundesministerium verpflichtet ist, die Beträge jährlich neu festzusetzen, wenn sich die tatsächlichen Lebenshaltungskosten erhöhen.

Finanzminister Carsten Kühl hat das Urteil des Bundesfinanzhofes zur Verfassungsmäßigkeit des "Solis" als wichtig bezeichnet und begrüßt. Die Entscheidung bringe "Klarheit und Planungssicherheit, vor allem beim Bund, denn der Solidaritätszuschlag fließt ja komplett in den Bundeshaushalt", teilte Kühl mit.

Vor einem halben Jahr kenterte auf dem Rhein in der Nähe der Loreley der Säuretanker "Waldhof". Seitdem forschen Karlsruher Experten an der Unglücksursache. Mit einer Computersimulation wollen sie Licht ins Dunkel bringen.