Pressemitteilungen

Bei dem Gedenkgottesdienst für den in Afghanistan gefallenen Bundeswehr-Major Thomas Tholi hat Ministerpräsident Kurt Beck der Familie, den Freunden und den Kameraden des Gefallenen sein tiefes Mitgefühl ausgedrückt. Der 43-jährige Major Tholi, der in Kastellaun stationiert war, kam am 28. Mai 2011 bei einem Anschlag in der nordafghanischen Provinz Tachar ums Leben.

Den Anforderungen einer modernen Wirtschaftspolitik wird das neu zugeschnittene Ministerium mit den Bereichen Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung gerecht. „Rheinland-Pfalz bieten sich so große Chancen“, sagt die neue grüne Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff erklärte in Mainz, dass das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Robert Koch-Institut (RKI) gemeinsam zu dem Schluss gekommen seien, dass die bestehende allgemeine Empfehlung, in Norddeutschland auf den Verzehr von Gurken, Tomaten und Blattsalat zu verzichten, nicht mehr aufrecht erhalten werden müsse.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den Intendanten des Südwestrundfunks (SWR), Peter Boudgoust, zu dessen Wiederwahl beglückwünscht. Boudgoust, der seit dem 1. Mai 2007 im Amt ist, wurde am Freitagvormittag von den Gremien des SWR für eine weitere fünfjährige Amtszeit gewählt.

Worms bietet Fledermäusen hervorragenden Unterschlupf. Im Beisein von Umweltministerin Ulrike Höfken hat der NABU heute verschiedene Institutionen für ihr Engagement für die kleinen Säugetiere mit der Plakette „Fledermäuse Willkommen“ ausgezeichnet.

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke haben die Geschäftsleitung von General Motors aufgefordert, zu den veröffentlichten Meldungen, wonach ein Verkauf von Opel droht, umgehend und eindeutig Stellung zu beziehen.

Wer Öko-Bauer werden will, soll es in Rheinland-Pfalz künftig leichter mit dem Start haben. Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken plant noch für 2011 ein Verfahren zur Förderung von Neueinsteigern des Bio-Anbaus. Das Ziel sei, den ökologischen Landbau auszubauen und Marktchancen zu nutzen. Das Verfahren solle im November starten.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke ruft Unternehmen auf, am Wettbewerb "Innovationspreis Rheinland-Pfalz 2011“ teilzunehmen. Die Bewerbungsfrist läuft am 21. Juni ab. Mit dem Innovationspreis möchten die Landesregierung und die Wirtschaftskammern des Landes innovatives Handeln vor allem bei kleinen und mittelständischen Unternehmen auszeichnen.

Mit großer Betroffenheit reagierte Ministerpräsident Kurt Beck auf die Nachricht vom plötzlichen Unfalltod seines ehemaligen Amtskollegen in der Woiwodschaft Oppeln, Grzegorz Kubat. Es falle schwer, Worte des Trostes zu finden, wenn jemand so überraschend und unvermittelt aus dem Leben gerissen werde, sagte Beck.

Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner will die Datenerfassung in Krankenhäusern unter die Lupe nehmen. "Nirgendwo sonst werden so viele hochpersönliche und sensible Daten über so viele schutzbedürftige Personen gespeichert, genutzt und verarbeitet wie in den Krankenhäusern", teilte Wagner am Donnerstag in Mainz mit.