Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem Datenschutzbeauftragtem des Landes, Edgar Wagner, zu seinem 60. Geburtstag bei einem Empfang in dessen Diensträumen gratuliert.

"Das neue System zur Entlastung der Eltern bei der Anschaffung von Schulbüchern ist erfolgreich gestartet.“ Das hielt Bildungsministerin Doris Ahnen heute nach Abschluss der offiziellen Anmeldefrist zur neuen Schulbuchausleihe fest.

Die Landesregierung will das Landeskrankenhausgesetz modernisieren. Gesundheitsministerin Malu Dreyer stellte heute im Landtag den Entwurf für ein entsprechendes Änderungsgesetz vor.

Archäologen haben in Andernach einen christlichen Grabstein aus dem frühen 8. Jahrhundert entdeckt. "Der Stein ist eines der wenigen Zeugnisse der Verbreitung des Christentums in Rheinland-Pfalz schon zu dieser Zeit." Das sagte Axel von Berg von der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz am Donnerstag.

Erfreut zeigte sich Ministerpräsident Kurt Beck darüber, dass der Bund das Hambacher Schloss in Zukunft dauerhaft mit 100.000 Euro im Jahr fördern wird. Eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung wurde von Kulturministerin Doris Ahnen und dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatssekretär Bernd Neumann, unterschrieben.

"Ullrich Galle hat das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf eine gesetzeskonforme und auch menschliche Behandlung durch Behörden und Verwaltungen konsequent eingefordert. Er war für die Rheinland-Pfälzer ein wichtiger Vermittler, wenn der Amtsschimmel mal wieder zu kräftig gewiehert hatte“. So würdigte Ministerpräsident Kurt Beck die Arbeit des langjährigen Bürgerbeauftragten.

Ministerpräsident Kurt Beck und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, erwarten vom nächsten Bildungsgipfel im Juni eine Entscheidung für höhere Bildungsausgaben.

Das Bildungsministerium lobt auch 2010 wieder den Filmtheater-Programmpreis aus. Damit sollen rheinland-pfälzische Kinos für ihr hochwertiges Programmangebot im Jahr 2009 ausgezeichnet werden. Bis zum 1. Juni kann man noch am Wettbewerb teilnehmen.

Ländliche Kommunen in Rheinland-Pfalz werden auch 2010 vom Umweltministerium für ihre Wasserversorgung und den Betrieb moderner Kläranlagen finanziell unterstützt.

Zur aktuellen Debatte um die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags finden Sie hier weitere Informationen.