Pressemitteilungen

Justizminister Dr. Heinz-Georg Bamberger ist für seine Verdienste um den Täter-Opfer-Ausgleich ausgezeichnet worden.

Mädchenfußball, Umweltschutz, Kommunalpolitik für junge Leute oder gemeinsames Musizieren waren Themen, über die Ministerpräsident Kurt Beck mit Kindern und Jugendlichen aus Herxheim diskutierte. Der Ministerpräsident hatte die Jungen und Mädchen zur ersten Runde der neuen Veranstaltungsreihe "Engagierte Jugend in Rheinland-Pfalz“ in die Staatskanzlei eingeladen.

Am 15. Juni 1950 ist die Bundesrepublik dem Europarat beigetreten. Für Ministerpräsident Kurt Beck ist die Vereinbarung der Europäischen Menschenrechtskonvention die größte historische Leistung des Europarates. "Der Europarat hat damit Menschenrechtsstandards gesetzt.“

"Ich habe das Mainzer Medieninstitut in den vergangenen zehn Jahren als zuverlässigen Partner in der Beratung zu aktuellen medienpolitischen Fragen erlebt.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck anlässlich der Veranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des Mainzer Medieninstituts beim Südwestrundfunk. In der Forschung und auch in der Lehre habe das Institut stets hervorragende Arbeit geleistet.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute im Rahmen der Bildungstage das Staufer-Schulzentrum in Annweiler besucht und sich den Stand der Arbeiten bei der energetischen Sanierung des ehemaligen Hauptschultrakts erläutern lassen. Diese wurde von der Landesregierung mit mehr als 2,2 Millionen Euro gefördert. Nach den Sommerferien kann die Schülerschaft nun in einen Gebäudetrakt mit gemeinsamem Schulhof einziehen.

Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, haben heute in Mainz die Verlängerung des Bundesprogramms Bleiberecht und Flüchtlinge bis 2013 begrüßt.

Rund 400 000 Menschen haben am Wochenende den 27. Rheinland-Pfalz-Tag in Neustadt an der Weinstraße besucht. Allein zum traditionellen Festumzug am Sonntagnachmittag kamen nach Angaben des Projektbüros 150 000 Menschen in die Pfalz.

"Politischer und ideologischer Fanatismus dürfen in Deutschland nie wieder eine Chance haben. Aus der Geschichte zu lernen heißt, jeder Art von Extremismus die Stirn zu bieten und immer wieder den Wert unserer Demokratie zu vermitteln und zu verteidigen.“ Dies sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck zum 70. Jahrestag der ersten Deportation von politischen Gefangenen in das Konzentrationslager Auschwitz.

Ministerpräsident Kurt Beck eröffnete am Freitagabend den 27. Rheinland-Pfalz-Tag in Neustadt an der Weinstraße.

In den Jahren 2009 und 2010 sind insgesamt über eine Million Euro an Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF) nach Neustadt geflossen. Das teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Kabinettsitzung zum Rheinland-Pfalz-Tag in Neustadt mit.