Pressemitteilungen

2 003 300 Menschen haben im dritten Quartal dieses Jahres in Rheinland-Pfalz gearbeitet.

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer zeigte sich tief betroffen von dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt.

Der 15. Gipfel der Großregion in Arlon, Belgien, hatte mit einer Gedenkminute für die Opfer des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt begonnen.

Der Lenkungsausschuss des EU-Förderprogramms Interreg V A Großregion hat grünes Licht für das Projekt „Pth4GR²ID - Power to Heat for the Greater Region's Renewables Integration and Development“ gegeben.

Die Finanzämter im Land werden auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“ wahren. Darauf wies Finanzministerin Doris Ahnen hin.

„Mit dem vom Bundesrat beschlossenen Bundesteilhabegesetz werden die Rechte der Menschen mit Behinderungen gestärkt“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordert Nachbesserung beim Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III).

„Genau 74 Jahre, nachdem Heinrich Himmler den sogenannten Auschwitz-Erlass unterschrieb, gedenken wir der Sinti, Roma und Jenischen, die Opfer des nationalsozialistischen Völkermords geworden sind", betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Bundesrat.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht sich gegen den weiteren Stellenabbau bei DB Cargo aus, da dadurch auch die Qualität und das flächendeckende Angebot der Güterbahn weiter eingeschränkt würden.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel rät zur Sorgfalt bei der Auswahl von digitalen Weihnachtsgeschenken, um hohe Folgekosten zu vermeiden.