Pressemitteilungen

„Wir wollen unsere Grundschulen für die Zukunft gut aufstellen und ein wohnortnahes, pädagogisch wertvolles Angebot langfristig sicherstellen. Maßgeblich bleibt der Grundsatz ‚Kurze Beine, kurze Wege‘“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bei der Vorstellung eines Entwurfs von „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“.

Zu Beginn der fünfjährigen Amtszeit der neu zusammengesetzten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wurde Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, früherer Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, als Vorsitzender wiedergewählt.

Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januar dieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung anstreben.

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Januar 2017 auf 118.496 angestiegen. Insgesamt waren rund 10.000 mehr Menschen arbeitslos gemeldet als im Vormonat. Das sind rund 2.600 weniger als im Januar 2016.

Im Jahr 2016 ist die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz erneut gewachsen, wenn auch in geringerem Umfang als noch 2015. Wie aus einer Schätzung des Statistischen Landesamtes hervorgeht, lebten zum Jahreswechsel rund 4.073.300 Menschen im Land.

Am Rande der Grünen Woche in Berlin sind vier rheinland-pfälzische Dorferneuerungsgemeinden beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgezeichnet worden.

„Auch wenn die Influenzasaison 2016/2017 bereits begonnen hat, ist es noch immer sinnvoll, sich gegen Grippe impfen zu lassen“, rät Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Wir haben in Deutschland eine gemeinsame Verantwortung dafür, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten und das unfassbare Leid der Opfer niemals vergessen werden. Das muss das tragende und verbindende Fundament unserer Demokratie bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus.

Im Durchschnitt des Jahres 2016 hatten knapp zwei Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Rheinland-Pfalz.

Am Freitag, 27. Januar 2017, haben Dienstgebäude der Behörden und Dienststellen des Bundes und des Landes Trauerbeflaggung. Anlass ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.