Pressemitteilungen

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz meldete auch für das letzte Quartal des vergangenen Jahres weiter gestiegene Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Das Aufkommen der wichtigsten Gemeindesteuer, der Gewerbesteuer, betrug im vierten Quartal 2016 knapp über 609 Mio. Euro.

Nach vorläufigen Ergebnissen sind im Jahr 2016 in Rheinland-Pfalz die Reallöhne um 1,6 Prozent gestiegen (Deutschland: plus 1,8 Prozent). Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, war die Zunahme zwar wesentlich geringer als im Vorjahr, lag aber über dem Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2015 (plus 1,3 Prozent).

Nach dem frostigen Januar macht die Natur jetzt große Fortschritte in Richtung Frühling. "Die Wildkatzen haben jetzt ihre Paarungszeit", erklärt Gabriele Neumann vom Vorstand der Naturschutzinitiative.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zusammen mit Dr. Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, die Preise des dritten Jugend-Engagement-Wettbewerbs verliehen.

„In einem gemeinsamen Brief haben wir den französischen Präsidenten François Hollande aufgefordert, den Pannenmeiler Fessenheim zügig abzuschalten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken.

Wie kamen Sie zur Politik? Was tun Sie für die Kitas in Rheinland-Pfalz? Und wie schützt die Landesregierung unsere Sicherheit? Diese und ähnliche Fragen beantwortete Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag Schülern und Schülerinnen des Lise-Meitner-Gymnasiums in Maxdorf in der Veranstaltungsreihe „Maximal nachgefragt bei…“.

2015 initiierte das Gesundheitsministerium gemeinsam mit der Universitätsmedizin Mainz, der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz sowie der Techniker Krankenkasse mit dem Pilotprojekt erstmalig flächendeckend die Erprobung telematischer Instrumente, die das Bundesministerium für Gesundheit mit dem E-Health-Gesetz ab 2018 etablieren möchte.

Der Mietvertrag für das künftige Dienstgebäude der Zentralen Bußgeldstelle in Zweibrücken ist unterzeichnet. Zum 1. April 2017 wird die Außenstelle der Zentralen Bußgeldstelle der rheinland-pfälzischen Polizei in ein Verwaltungsgebäude in der Göteborger Str. 35 in Zweibrücken einziehen.

„Es braucht laute Stimmen, um die Rechte der Frauen immer wieder einzufordern und die Stimme von Lea Ackermann ist hierbei zweifellos eine wichtige Stimme.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die in Hirzenach lebende katholische Ordensschwester Dr. Lea Ackermann bei einer Feierstunde anlässlich ihres 80. Geburtstages.

„Erfolgreiches Wirtschaften und eine stabile Sozialpartnerschaft sind ein Markenzeichen von Rheinland-Pfalz“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Betriebs- und Personalräteforum des DGB Vorder- und Südpfalz in Speyer. Rund 70 Betriebs- und Personalräte aus der Region diskutierten mit der Ministerpräsidentin über aktuelle Themen und die Situation in ihren Betrieben und Unternehmen.