Pressemitteilungen

Finanzminister Carsten Kühl warnt vor einr Abschaffung der Selbstanzeigen für Steuersünder: "Die Möglichkeit der Selbstanzeige ist eine Chance für den Staat, fiskalische Erträge zu erzielen. Sie gibt Steuersündern auch einen Anreiz, auf den Pfad der Tugend zurückzukehren."

Die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Hauses können als außergewöhnliche Belastung in der Einkommenssteuererklärung abziehbar sein. Voraussetzung ist, dass der Umbau zwangsläufig ist, um weiterhin ein Leben in der gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Auf diese Entscheidung des Bundesfinanzhofs (Az.: VI R 7/09) wies Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz hin.

Kulturministerin Doris Ahnen hat den Kabarettisten Henning Venske und Jochen Busse den Ehrenpreis des Landes Rheinland-Pfalz zum Deutschen Kleinkunstpreis 2010 überreicht. Die von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung wird bei der jährlichen Verleihung des Deutschen Kleinkunstpreises vergeben.

Für die Arbeit des neu berufenen „Rates für Technologie“ in Rheinland-Pfalz hat Wissenschaftsministerin Doris Ahnen gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der konstituierenden Sitzung im Hambacher Schloss den Startschuss gegeben. Das 20-köpfige ehrenamtliche Gremium von ausgewiesenen Fachleuten aus der Wissenschaft und hochrangigen Repräsentanten aus der Wirtschaft wird die Landesregierung in Fragen der Forschungs-,…

„Sie haben sich in außergewöhnlicher Weise dafür eingesetzt, Brücken zwischen den Weltanschauungen und Religionen zu bauen und so Grenzen zu überwinden“. Dies sagte Kurt Beck bei der Überreichung des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse an Reinhold Bohlen. In einer Feierstunde in Mainz wurden neben dem Trierer Professor auch Ellen Hagenbuch aus Roschbach und Jürgen Hurrle aus Haßloch für ihr beispielhaftes gesellschaftliches Engagement mit…

Ministerpräsident Kurt Beck würdigte das Engagement der 46 rheinland-pfälzischen Hilfsinitiativen bei ihrer Jahrestagung. Sie ermöglichten nach der Reaktorkatastrophe von 1986 zahlreiche Erholungsaufenthalte für strahlengeschädigte oder -belastete Kinder aus Belarus. „Diese Hilfe ist ein großartiges Beispiel für freiwilliges Engagement in Rheinland-Pfalz".

Die Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz Rheinland-Pfalz erhält einen Zuschuss aus Landesmitteln in Höhe von 130.000 Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Mit dem Festbetrag fördere das Land die Ausbildung und Begleitung ehrenamtlicher Hospizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, aber auch die Gewinnung neuer Ehrenamtlicher.

In Kaiserslautern soll ein neues Forschungszentrum Kompetenzen im Bereich der Informatik und Mathematik bündeln. Das "Innovationszentrum für Applied System Modeling" solle die Kooperation zwischen mehreren Forschungseinrichtungen im Bereich der Mathematik und Informatik verstärken, sagte der Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, Michael Ebling, bei der Eröffnung am Freitag in Kaiserslautern.

896 481 Gäste haben die Beherbergungsbetriebe im Oktober 2009 in Rheinland-Pfalz gezählt. Das waren 0,9 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte. Etwa jeder fünfte Gast kam dabei aus dem Ausland.

Die Evangelische Landjugendakademie Altenkirchen hat vom Land Rheinland-Pfalz einen Zuschuss von rund 250.000 Euro für energetische Baumaßnahmen erhalten.