Pressemitteilungen

Der Bundesrat hat heute in einer Sondersitzung dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention und der COVID19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung zugestimmt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, beide Vorhaben setzten die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um. „Die Änderungen am Infektionsschutzgesetz sind sinnvolle Klarstellungen, wonach die Länder weiter bei hohem Infektionsgeschehen angemessene zusätzliche Maßnahmen wie eine…

Am 18. Januar, dem Todestag Carl-Zuckmayers, verleiht Rheinland-Pfalz seit 1979 für herausragende Verdienste um die deutsche Sprache die Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes. Nach den bisherigen Planungen sollte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den nächsten Preisträger, den deutsch-syrischen Schriftsteller Rafik Schami, am 18. Januar 2022 im Mainzer Staatstheater auszeichnen.

„Wir haben heute im Kreise der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten eine sehr konstruktive Beratung zu vielen zentralen Zukunftsfragen des Landes und insbesondere der Bewältigung der Corona-Pandemie geführt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Bund-Länder-Treffen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte Olaf Scholz zu seiner Wahl zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. „Ich schätze Olaf Scholz als Menschen und zugewandten Politiker, dessen Ziel es ist, das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser zu machen. Er hört den Menschen zu, geht mit ihnen in den Dialog und hat eine ganz klare Vorstellung davon, wie er dieses Land gestalten will.“

„Rheinland-Pfalz ist mit seiner starken, international wettbewerbsfähigen Industrie und seinen erfolgreichen und in der Region verankerten kleinen und mittelständischen Unternehmen, Global-Playern und Hidden Champions robust und krisenfest aufgestellt. Unsere Unternehmen stehen für ein Bruttoinlandsprodukt von weit über 140 Milliarden Euro und sind für über zwei Millionen Erwerbstätige ein attraktiver Arbeitgeber und zukunftsfördernder…

Aufgrund ihres bevorstehenden Wechsels als Familienministerin nach Berlin endet heute die Amtszeit von Klimaschutzministerin Anne Spiegel. Ihre Amtsgeschäfte werden vorübergehend auf Familienministerin Katharina Binz übertragen. Sie wird für den Zeitraum von ca. einer Woche das Familien- und das Klimaschutzressort in Personalunion führen. In der nächsten Woche wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer Klimaschutzstaatssekretärin Katrin Eder…

Wir tun in Rheinland-Pfalz alles dafür, um die vierte Welle zu brechen und einen Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Die Situation ist nicht so dramatisch wie in den besonders betroffenen Bundesländern, aber auch wir sehen regional unterschiedlich hohe Infektionszahlen und eine hohe Belastung in unseren Krankenhäusern. Deshalb hat die Landesregierung die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zuletzt deutlich verschärft und…

„Es ist eine gute Nachricht, dass das rheinland-pfälzische Handwerk die Wirtschaftslage trotz Corona-Pandemie im Herbst wieder positiver einschätzt. Gleichwohl wissen wir, wie hart einige Berufsstände getroffen sind. Das mittelständisch strukturierte Handwerk ist eine zentrale Säule unserer Wirtschaft.

„Mit dem Traumahilfezentrum geht heute ein bundesweit einmaliges Projekt an den Start, das die psychische Gesundheit der Menschen im Ahrtal in den Vordergrund stellt. Mein großer Dank gilt der Dr. von Ehrenwall’schen Klinik, die in Kooperation mit der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie dieses wichtige Angebot in kürzester Zeit auf den Weg gebracht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung in den Räumen…

„Rheinland-Pfalz ist ein bedeutender Industriestandort. Daher ist der Koalitionsvertrag ein sehr gutes Fundament für die Transformation in unserem Land. Er verbindet die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft mit ambitioniertem Klimaschutz und sozialer Sicherheit im Wandel“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der digitalen Sitzung des Transformationsrates.