Pressemitteilungen

„Der Ausbau des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs kommt mit großen Schritten voran. Ich freue mich sehr, dass die Region Grand Est am vergangenen Freitag den Vergabeunterlagen zugestimmt hat und nun in Kürze die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt erfolgt. Damit kann die europaweite Ausschreibung für den Betrieb der grenzüberschreitenden Strecken starten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den Beschlüssen aus der jüngsten Sitzung der…

"Natürlich dürfen auch Ungeimpfte Weihnachten feiern! Wichtig dabei ist, die Kontaktbeschränkungen zu beachten“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie reagierte damit auf eine aus dem Zusammenhang geschnittene Aussage, dass Personen, die nicht gegen Corona geimpft seien, nicht Weihnachten feiern dürften. Ein in den sozialen Netzwerken verbreitetes Kurzvideo einer Pressekonferenz sorgte für Aufregung und Verwirrung in den…

Mit dem Brückenpreis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Rheinland-Pfalz“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Engagement von sieben ehrenamtlichen Initiativen gewürdigt. „Diese Auszeichnung liegt mir besonders am Herzen. Sie stellt die Menschen in den Vordergrund, die mit ihrem Engagement Brücken bauen und zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beitragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der…

„Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der Landesregierung ist es sehr wichtig, sich regelmäßig mit dem Corona-Expertenteam auszutauschen und diese wissenschaftliche Expertise in ihre Entscheidungen einzubeziehen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und…

Zu Beginn ihrer Haushaltsrede wies Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die aktuelle Corona-Lage im Land hin und wandte sich erneut mit einem dringenden Impfappell an die Ungeimpften. Vorsicht sei weiterhin insbesondere aufgrund der neuen Omikron-Variante geboten. Sie hob die enorme Belastung der Intensivpflegerinnen und –pfleger hervor und begrüßte die erneute steuerfreie Einmalzahlung als Anerkennung für deren Leistung.…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die bisherige Staatssekretärin im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, zur neuen Ministerin in diesem Ressort ernannt. Sie folgt der bisherigen Ministerin Anne Spiegel nach, die als Bundesfamilienministerin nach Berlin gewechselt ist. Katrin Eders Nachfolge als Staatssekretär tritt der bisherige Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz, Michael Hauer, an.

„Ich freue mich sehr, dass die 13. Folge unseres Podcasts ´Drahtbericht´ jetzt online ist. Sie beschäftigt sich mit dem Jubiläum ‚1.700 Jahre jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz‘. Die Geschichte unseres Landes wurde und wird auch von Menschen jüdischen Glaubens geprägt.“ Das hat die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab betont.

Nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise hat das Friedenslicht aus Bethlehem die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Eine Delegation aus Pfadfinderinnen und Pfadfindern übergab das Friedenslicht heute an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die ihnen für den Weg und die Mühen dankte, die sie für die Übergabe auf sich genommen haben. „Gerade in diesem Jahr ist es so wichtig, dass diese wunderbare Tradition nicht abreißt. Denn die Sehnsucht…

„Unser Ziel ist, dass die Gastronomie sicher bleibt“, sagten Gesundheitsminister Clemens Hoch, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Anschluss an die heutige Ministerratssitzung. Sie haben auf dem Mainzer Ernst-Ludwig-Platz den Dialog mit Vertretern und Vertreterinnen aus der Gastronomie und Hotellerie gesucht. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband – kurz DEHOGA – Rheinland-Pfalz hatte zu…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte beim 21. Betriebs- und Personalräteforum den Arbeitnehmervertretungen in Rheinland-Pfalz: „Mit Ihrem Engagement tragen Sie dazu bei, dass sich die Arbeits- und Lebenswelt Ihrer Kollegen und Kolleginnen verbessert. Sie leisten so einen unverzichtbaren Beitrag für den sozialen Zusammenhalt in den Betrieben und Dienststellen unseres Landes.“