Pressemitteilungen

Mit einer einheitlichen Systemlösung zur Schlaganfallversorgung präsentiert sich die Initiative Gesundheitswirtschaft gemeinsam mit Projektpartnern auf dem Gemeinschaftsstand des Landes Rheinland-Pfalz vom 25. - 28. Januar 2010 auf der Arab Health in Dubai.

Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen zeichnet Buchhandlungen aus dem ganzen Land für Engagement bei Leseförderung für Kinder und Jugendliche aus.

"Die effektive und erfolgreiche strafrechtliche Verfolgung pädokrimineller Straftaten und die Verhinderung der Begehung solcher Taten ist eine der größten und wichtigsten Herausforderungen für den Gesetzgeber und für all diejenigen, die zur Anwendung und Durchsetzung dieser Gesetze berufen sind. Der Schutz der Kinder, die die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft sind, ist eine Kernaufgabe des Staates", betonte Justizminister…

Gute Nachrichten für Rheinland-Pfalz überbrachte der Oberkommandierende der United States Army, Europe und der 7. Armee, General Carter F. Ham, bei seinem jährlich stattfindenden Arbeitstreffen mit der Landesregierung.

Für alle zweijährigen Kinder, die ab 1. August 2010 den dann geltenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wahrnehmen, werden die Kindergartenbeiträge vom Land übernommen.

Die Landesregierung geht in Sachen Aus- und Fortbildung neue Wege: Erstmalig veranstaltet das Innenministerium heute gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (Rheinland-Pfalz) und dem Deutschen Beamtenbund (Rheinland-Pfalz) einen gemeinsamen Fortbildungstag im Innenministerium.

Justizminister Heinz Georg Bamberger ehrte heute im Rahmen seiner Besuchsreihe "Justiz und Verwaltung" gemeinsam mit dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichts, Karl-Friedrich Meyer, die ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter im Oberverwaltungsgericht in Koblenz.

„Die Kopenhagener Klimaschutzkonferenz konnte die in sie gesetzten Erwartungen leider nicht erfüllen. Offensichtlich haben viele Mitglieder der internationalen Staatengemeinschaft den Ernst der Lage noch nicht begriffen“, so Ministerpräsident Kurt Beck, der die Veranstaltung „Weltklimaschutz - Wie geht es weiter nach Kopenhagen“ am Mittwochabend eröffnete.

„Mit der Novellierung der hochschulrechtlichen Vorschriften sollen für die Hochschulen die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, moderne und effiziente Strukturen weiterzuentwickeln und zu professionalisieren", erklärte Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, nachdem das Kabinett gestern die Novelle des Hochschulgesetzes beschlossen hatte und diese nun dem Landtag zugeleitet wird.

Mit der neuen Kampagne „Risiko raus“ macht die gesetzliche Unfallversicherung in den kommenden zwei Jahren auf die besondere Verantwortung beim Thema Transport und Beförderung aufmerksam. Partner ist das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium.