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Darauf wies Gesundheitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der 15. FASD-Fachtagung „Wenn Liebe allein nicht reicht“ hin, die der Minister in Ludwigshafen eröffnete. Die zweitägige Fachtagung…
Der 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die Novellierung des Jugendmedienschutzes-Staatsvertrags vorsieht, soll nach der Ratifizierung durch die Landesparlamente am 1. Januar 2011 in Kraft treten.…
Die Haltung von Bundesfinanzminister Schäuble und der CDU, bei den Alleinerziehenden sei keine Änderung notwendig, ist aus Sicht der Ministerpräsidentin nicht akzeptabel. Sie schlägt vor, den…
„Es freut mich, dass sich die Koalition nun auf eine Entlastung in der auch von mir vorgeschlagenen Höhe geeinigt hat. Eine solche Erhöhung wäre für die Betroffenen eine deutliche Verbesserung, ohne…
„Ich stehe an der Seite von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, die Alleinerziehende stärker unterstützen möchte“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Entlastungsbetrag sei seit seiner…