Die Notbremse ab einer 7-Tagesinzidenz über 100 schreibt vor: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und einer Person eines weiteren…

Daher habe das Corona-Kabinett in seiner jüngsten Sitzung am Freitag beschlossen, die Teststrategie weiter auszubauen. Das Land setze dabei auf drei Säulen und werde nach Bürgertests und Schultests…

„Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem die Grenzen weiter offen halten. Deshalb ermöglichen wir es vielen Menschen, dass sie weiter täglich über die Grenze…

Das hat die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, am Freitag im Bundesrat erklärt. Rheinland-Pfalz hatte zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes einen entsprechenden…

Im Stufenplan haben wir für diesen Fall die Notbremse vorgesehen. In der aktuellen Dynamik sind die Mehrheit der Bundesländer und die Bundesregierung übereingekommen, dass weitere Maßnahmen notwendig…