Pressemitteilungen

„Die EU-Kommission fokussiert ihre Politik weiterhin auf den Klimaschutz, die Energiesicherung, die digitale Transformation und die damit einhergehenden Herausforderungen. Dieser Fokus ist wichtig, um Belastungen für Familien und Unternehmen in ganz Europa zu verringern und gleichzeitig den ökologischen Wandel voranzutreiben.", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Veröffentlichung des jährlichen Arbeitsprogramms der…

„Unsere Graswurzelpartnerschaft schafft Nähe zwischen Menschen über Kontinente hinweg. Sie orientiert sich an den Bedürfnissen vor Ort und hilft den Menschen in Ruanda ganz konkret in ihrem alltäglichen Leben. Auch wir lernen dazu. Es ist eine Partnerschaft auf Augenhöhe", hob Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld ihrer Reise nach Ruanda anlässlich des Partnerschaftsjubiläums hervor.

„Ich empfinde großen Respekt vor der Leistung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, auf sie ist immer Verlass. Auch dank ihrer Unterstützung und Tatkraft konnten wir die Krisen insbesondere der vergangenen Jahre als Gesellschaft meistern. Die Unterstützung durch die Bundeswehr ist von Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland und in Rheinland-Pfalz im Besonderen in den letzten Jahren ganz konkret erfahrbar geworden.“

„Die Beschäftigung mit unserer Landesgeschichte ist immer auch verknüpft mit größeren und europäischen Kontexten. So war unser Land auch in der historischen Betrachtung immer Schauplatz und Kernland großer europäischer Entwicklungen und definiert sich auch heute noch als eine europäische Kernregion mit Grenzen zu drei europäischen Nachbarländern. Wir sind und waren immer mitten drin im Herzen von Europa“, unterstrich Ministerpräsidentin…

„Unser Weinbau blickt auf eine lange Tradition zurück und hat nicht zuletzt an der Mosel eine einzigartige Kulturlandschaft geprägt, die eine ausgezeichnete Visitenkarte für unsere Weinkultur in Rheinland-Pfalz ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der diesjährigen Weinlese im Bremer Weinberg am „Erdener Treppchen“ in Erden an der Mosel.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die…

„Bis 2035, aber spätestens 2040 klimaneutral, ein Land für ein gesundes und sicheres Leben mit hohem Zusammenhalt und einer guten Mischung aus Tradition und Innovation. Mit unserem Haushaltsentwurf legen wir die Grundlage, um die großen Herausforderungen, denen wir als Gesellschaft und auch als Staat begegnen, Krieg, Corona und Folgen der Flutkatastrophe, bewältigen zu können. Die Bewältigung der Flutkatastrophe und der Wiederaufbau ist…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz angenommen. Dazu sagte sie: „Innenminister Roger Lewentz hat mich gebeten, seinen Rücktritt anzunehmen. Es ist mir persönlich sehr schwer gefallen, diesem Wunsch zu entsprechen. Roger Lewentz war für mich immer eine wichtige Stütze im Kabinett. Menschlich und fachlich. Ich respektiere seinen Entschluss.

Dr. Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, besuchte auf Einladung von Monika Fuhr, Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, die SchUM-Stätten in Speyer und Worms.

„Die Zeit drängt, ein schnelles und konsequentes Umsteuern ist dringend erforderlich, wenn wir unsere Lebensgrundlagen sichern wollen. Klimaschutz und eine nachhaltige Entwicklung gehen nur mit den Menschen, deshalb wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die Partizipation und Kommunikation in der Nachhaltigkeitsstrategie zu stärken.“ Das betonten die Mitglieder des Zukunftsrates für Nachhaltige Entwicklung, der unter Vorsitz der…