Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer beabsichtigt, morgen Simone Schneider zur Innenstaatssekretärin zu ernennen. Simone Schneider folgt auf Randolf Stich, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss. Sie ist bislang Leiterin der Zentralabteilung in der Staatskanzlei. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling: „Simone Schneider verfügt als Zentralabteilungsleiterin über eine herausragende…

„In herausfordernden Zeiten wie diesen zeigt es sich einmal mehr, wie wichtig die Kommunen bei der Bewältigung der vielfältigen Krisen sind. In Krisen kann man auf die Kommunen zählen. Daher ist es ein wichtiges Anliegen des Landes, die kommunale Selbstverwaltung so zu stärken, dass sie die notwendigen Leistungen der Daseinsvorsorge im Sinne der Bürger und Bürgerinnen sicherstellen können“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer…

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs aller 16 Bundesländer haben den 3. Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) unterzeichnet, damit machen sie gemeinsam den Weg für Reformen frei. Der Staatsvertrag enthält insbesondere neue Regelungen für den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und stärkt die Gremienkontrolle in den Bereichen Programm und Finanzen.

Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Regierungschefs und -chefinnen auf Details zum Entlastungspaket geeinigt. „Unser Ziel bei allen Beratungen war, gemeinsam gut durch den Winter zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

„Als die ‚Graswurzelpartnerschaft‘ 1982 mit Ruanda startete, bewegte uns auf rheinland-pfälzischer Seite das Motiv, anderen Menschen in einer weniger privilegierten Situation zu helfen. Seither hat Ruanda in vielen Bereichen eine rasante Entwicklung erlebt und viel erreicht: Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, gesundheitliche Versorgung, Gleichstellung der Geschlechter, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

Anlässlich des 90. Geburtstags von Edgar Reitz am 1. November haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturministerin Katharina Binz den im Hunsrück geborenen Filmemacher als eine der „spannendsten und prägendsten Persönlichkeiten des deutschen Films“ gewürdigt.

Ein Jahr nach den Feierlichkeiten zum 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz findet das 37. Landesfest vom 16. bis 18. Juni 2023 in der Kurstadt Bad Ems an der Lahn statt. „Die Bäderstadt, die seit 2021 als Teil der ‚Great Spa Towns of Europe‘ sogar UNESCO-Welterbe ist, wird mit ihrem idyllischen Stadtbild auf jeden Fall einen perfekten Rahmen für das Landesfest bieten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Nino Haratischwili, eine der großen deutschsprachigen Erzählerinnen und Dramatikerinnen, erhält die 46. Carl-Zuckmayer-Medaille. Für ihre Verdienste um die deutsche Sprache wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer die deutsch-georgische Literatin am 18. Januar 2023 im Rahmen einer Feierstunde im Mainzer Staatstheater auszeichnen.

Die vierte Content Convention (#ConCon22) findet am 17. November 2022 in Mainz statt. Die Konferenz wird in diesem Jahr das Thema Medienpolitik als Demokratiepolitik in den Mittelpunkt stellen und ist in drei Themenblöcke unterteilt („The New“, „The Now“, „The Next“), in denen es um neue Inhalte, neue Kanäle und neue Technologien gehen wird. Wie steht es um die Freiheit der Medien in Europa? Wie sieht die Zukunft des Journalismus aus?

„Die Folgen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine standen im Fokus der diesjährigen Jahres-Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Abschluss des Treffens unterstrich.