Pressemitteilungen

„Mit dem Onlinezugangsgesetz hat sich Deutschland im Bereich des E-Government das Ziel gesetzt, seine Verwaltungsleistungen online verfügbar zu machen. Die Digitalisierung des öffentlichen Sektors ist eine große Chance, die Zukunft unseres gesellschaftlichen Lebens aktiv zu gestalten und gleichzeitig eine gewaltige Aufgabe, die nur mit der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen gelingen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sechs aktive Spitzensportlerinnen und -sportler sowie vier ehrenamtlich Engagierte mit der Sportplakette ausgezeichnet. Es ist die höchste Würdigung des Landes, die im Bereich des Sports verliehen wird. „Sport steht für Begegnung und für Vielfalt. Vielfalt der Disziplinen und der Menschen, die mit- und gegeneinander antreten, egal ob beim professionellen Leistungssport oder im ehrenamtlich geführten…

„Ich freue mich, dass es uns in der Rundfunkkommission gelungen ist, uns auf konkrete Vorschläge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verständigen. Mit diesen werden wir nun voraussichtlich ab dem 19. November in eine öffentliche Anhörung gehen. Damit haben wir beim Medienstaatsvertrag bereits gute Erfahrungen gemacht. Wenn die Ideen der Länder breit und öffentlich diskutiert werden, ergeben sich immer weitere wichtige…

Die Regierungschefs der Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an den Chief Executive Office von Stellantis gewandt und von diesem konkrete Informationen zu der geplanten Ausgliederung der Opel-Werke in Rüsselsheim und Eisenach aus der Opel Deutschland GmbH sowie des dreimonatigen Produktionsstopps am Opel-Standort Eisenach erbeten.

Das Land Rheinland-Pfalz und die Medienanstalt RLP haben es sich gemeinsam mit den Partnern SWR und ZDF zum Ziel gesetzt, kreative und innovative Medienschaffende in Rheinland-Pfalz im Bereich digitale Medien zu unterstützen. Daher startet am 15. Oktober die neue Medienförderung Rheinland-Pfalz. Das Team der Medienförderung GmbH steht ab sofort für Erstberatungen zur Verfügung. Der erste Förderaufruf wird am 1. November 2021…

„Vor drei Monaten hat die Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz ins Mark getroffen. Die Zerstörungen und das Leid der betroffenen Menschen vor allem im Ahrtal sind unvorstellbar groß und haben eine Dimension, die es in der Geschichte unseres Landes so noch nie gab. Beispiellos sind der Zusammenhalt und die Hilfsbereitschaft bei der Bewältigung. Unser Land ist stark und wird den Wiederaufbau schaffen, das hat für die Landesregierung oberste…

Anlässlich des 75. Geburtstages von Rheinland-Pfalz wird die Landeshauptstadt Mainz Gastgeberin des Rheinland-Pfalz-Tages 2022 sein. Unter dem Motto „Mainz – komm mit in die Zukunft!“ möchte sie Gäste aus nah und fern nach Mainz einladen, um diese für eine aktive Gestaltung der Stadt der Zukunft zu inspirieren.

Die europapolitischen Ideen, Themen und Ziele der Landesregierung bei Klimaschutz und digitaler Transformation stehen im Mittelpunkt der neuen Folge des Drahtberichts. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betont, dass Europa vor allem bei der Klimaschutzpolitik durch die Umsetzung des Green Deals vorankommen müsse. Als zweiten Schwerpunkt sieht sie die digitale Transformation, mit digitalen Innovationen, Daten- und Verbraucherschutz.…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe besucht, um ihnen Mut zuzusprechen und sich über den Wiederaufbau im Ahrtal zu informieren. Begleitet wurde der Bundespräsident unter anderem von der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Klimaschutzministerin Anne Spiegel, aber auch von Innenminister Roger Lewentz und dem Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises Ahrweiler, Horst Gies.  

Das Projekt „Testen für alle“ war ein ganz wichtiger Baustein in der Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus. Aufgrund des Impffortschritts wird am kommenden Montag die kostenfreie Bürgertestung auslaufen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm dies zum Anlass, um allen Helferinnen und Helfern in den Teststellen für ihren Einsatz zu danken.