Pressemitteilungen

Der Ministerrat hat heute mit der 24. Corona Bekämpfungsverordnung weitere Öffnungsschritte beschlossen. „Die Menschen in Deutschland haben es durch große Disziplin in langen und für viele auch harten Monaten des Lockdowns geschafft, dass bei uns die Inzidenzen sinken und wir einen schönen Sommer genießen können. Auch die steigende Impfquote hat uns wieder mehr Freiheiten gebracht und macht den Urlaub sicherer. Deswegen haben wir heute…

Beim Abschiedsbesuch der amerikanischen Generalkonsulin Patricia Lacina in der Staatskanzlei sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „In einer Zeit, in der das deutsch-amerikanische Verhältnis zuletzt auf manche Probe gestellt wurde, hat Generalkonsulin Patricia Lacina in Frankfurt stets die starken und historischen Bande der USA zu Deutschland betont und die engen Beziehungen unserer Länder gefestigt.“

In der 1006. Sitzung des Bundesrates begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer grundsätzlich die letzten Änderungen des Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege.

„Wir machen Industriepolitik für die Zukunft. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass unsere Industrie auch in Zukunft hier bei uns vor Ort bleibt und ausgebaut wird“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Bezirkskonferenz der IG Metall unter dem Motto „#Fairwandel – Nur mit uns!“.

Die Bedeutung der Branche für das Land hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der diesjährigen Mitgliederversammlung der Chemieverbände Rheinland-Pfalz betont. „Rheinland-Pfalz ist einer der Top-Chemiestandorte. Die Unternehmen stehen für sichere Arbeitsplätze, für Innovation und einen starken Wirtschaftsstandort“, so die Ministerpräsidentin.

Auch in diesem Jahr präsentiert sich das Land Rheinland-Pfalz mit Innovationskraft und vielfältigen kreativen Projekten beim bundesweiten Digitaltag. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte: „Die Digitalisierung bietet in vielen Bereichen Möglichkeiten, unser Leben und Arbeiten nachhaltiger und ressourcenschonender zu gestalten. Ebenso kann sie die gesellschaftliche Teilhabe stärken. Unser Anspruch als Landesregierung ist es, dass die…

„Heute jährt sich die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags zum 30. Mal. In den letzten drei Jahrzehnten sind auf dieser wichtigen Grundlage viele Kontakte im Bereich der wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Zusammenarbeit entstanden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Seite an Seite mit unserer Partnerregion Oppeln haben wir in Rheinland-Pfalz auf regionaler Ebene zur Annäherung und zum Verständnis…

„Die Politik der kommenden Jahre wird darüber entscheiden, ob wir auch in Zukunft in einem liebenswerten Rheinland-Pfalz leben werden. Diese zweite Ampelregierung wird dafür mit aller Kraft arbeiten",sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag.

Der Ministerrat hat weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag gelten sollen.

„Unser Land steht großen Veränderungen gegenüber, ob Klimawandel, Digitalisierung, der demographische Wandel oder die Corona-Pandemie. Diese Mega-Trends bringen tiefgreifende Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft mit sich. Die Landesregierung begleitet diese dynamischen Prozesse intensiv, um eventuelle Probleme frühzeitig zu erkennen, aber auch Chancen zu nutzen.