Pressemitteilungen

„Der Terroranschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 und der Mord an zwei unschuldigen Menschen haben auch in Rheinland-Pfalz tiefe Spuren hinterlassen. Zwei Jahre sind seit dem Anschlag vergangen, aber die Bestürzung, das Bedrohungsgefühl und der Schmerz sind geblieben. Noch heute sind Menschen jüdischen Glaubens im Land verunsichert, wenn sie Gottesdienste in ihren Synagogen besuchen“, sagten Ministerpräsidentin Malu…

„In unserer modernen Gesellschaft ist der Transport von Gütern essentiell. Ihn klimaneutral zu gestalten, gehört für die Landesregierung zu den vordringlichsten Herausforderungen im Sinne einer klimafreundlichen Wirtschaft“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt anlässlich des Produktionsbeginns für einen elektrisch angetriebenen Lastkraftwagen, des eActros, in Wörth.

„Bei einem Treffen mit dem maltesischen Botschafter Dr. Vanni Xuereb waren der Tourismus in beiden Ländern und die Bekämpfung der Pandemie wichtige Gesprächsthemen. Die Republik Malta setzt zusätzliche Anreize zur Impfung, darüber haben wir uns ausgetauscht", betont die Europa-Beauftragte und Staatssekretärin Heike Raab in Berlin. Botschafter Xuereb vertritt Malta seit letztem Jahr in Deutschland.

Das rheinland-pfälzische Frauenministerium feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. 1991 wurde das Ministerium für die Gleichstellung von Frau und Mann gegründet. Aus diesem Anlass hat Frauenministerin Katharina Binz zu einer Festveranstaltung in den rheinland-pfälzischen Landtag eingeladen. Mehr als 100 Gleichstellungsbeauftragte, Vertreterinnen von Frauenorganisationen, Beratungsstellen, Notrufen und Frauenhäusern nahmen daran…

Nachdem der Beginn der neuen Landesregierung vor allem unter dem Eindruck der schrecklichen Flutkatastrophe sowie der Bewältigung der Corona-Pandemie stand, hat sich der Ministerrat zu einer zweitägigen Klausur getroffen, um gezielt die rheinland-pfälzischen Zukunftsthemen zu beraten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nimmt auf Einladung des Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle teil. Die Ministerpräsidentin erinnerte mit Blick auf den 3. Oktober an die Errungenschaften und gemeinsame Demokratie­geschichte des einst geteilten Landes. „Der Tag der Deutschen Einheit ist ein besonderer Feiertag, denn er ist…

„Wenn Rheinland-Pfalz heute in der Botschaft in Prag den Empfang zum Tag der Deutschen Einheit ausrichtet, dann sind wir genau am richtigen Ort. Wir alle erinnern uns an den Sommer 1989, die Gedenktafel am Balkon zitiert Außenminister Genschers Worte. Inzwischen trennt uns kein Eiserner Vorhang mehr. Wir können im Februar das 30jährige Jubiläum des Vertrags über gute Nachbarschaft zwischen Deutschland und Tschechien feiern. Es ist an…

Bei einer zweiten Zukunftskonferenz hat die Landesregierung gemeinsam mit den zuständigen Landesbehörden und dem Kreis Ahrweiler über zentrale Fragen des Wiederaufbaus im Ahrtal informiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung in Grafschaft-Ringen standen die Fördermöglichkeiten für den Wiederaufbau und die Vorstellung der neuen Überschwemmungsgebiete sowie Informationen zum hochwasserangepassten Bauen.

Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz im September weiter gesunken. „Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Allerdings sind einige Branchen immer noch sehr stark von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktdaten in Mainz.

Zum 70-jährigen Bestehen würdigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Justizminister Herbert Mertin das Bundesverfassungsgericht und sein verdienstvolles Wirken.