Pressemitteilungen

Bei der im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur gegen Extremismus wird eine „Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus“ neu eingerichtet. Damit soll die Bearbeitung der verfassungsschutzrelevanten Formen des Antisemitismus intensiviert werden.

„Der Umweltcampus Birkenfeld macht mit seinem Projekt „IoT-Klimawerkstatt“ aktuelle Themen wie das Internet der Dinge und künstliche Intelligenz für jedermann begreifbar. Das Projekt ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie digitale Transformation gelingen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

​​​​​​​ „Menschen wie er tragen dazu bei, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten und sie menschlicher zu machen. Mit seinem großen Herzen und seinem am Wohl anderer orientierten Handeln bleibt Norbert Thines ein großes Vorbild für uns“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod von Norbert Thines. Der Ehrenpräsident des 1. FC Kaiserslautern ist heute im Alter von 80 Jahren verstorben.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Kulturministerin Katharina Binz in Zweibrücken den 30. Kultursommer Rheinland-Pfalz offiziell eröffnet. „Wir alle haben das Kulturerlebnis schmerzlich vermisst und freuen uns umso mehr, dass die Fortschritte in der Pandemiebekämpfung einen vorsichtigen Start in den Kultursommer möglich machen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die US-Sängerin Pink nach Rheinland-Pfalz eingeladen. „Wer wie Pink den deutschen Wein liebt, muss nach Rheinland-Pfalz ins Weinland Nummer 1 kommen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Ob an Mosel, Nahe, Ahr und Mittelrhein oder in der Pfalz oder in Rheinhessen, jedes Anbaugebiet sei so einzigartig wie seine Landschaften und Bewohnerinnen und Bewohner.

„Ich freue sehr darüber, auch in den kommenden Jahren als Beauftragter für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit das Land Rheinland-Pfalz in unseren Grenzregionen vertreten zu dürfen“, so Herr Werner Schreiner nach seiner erneuten Bestellung zum Beauftragten der Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und…

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist auch im Mai weiter gesunken. Dennoch sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie weiterhin auf dem Arbeitsmarkt spürbar.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktdaten in Mainz.

Mit einer gemeinsamen Erklärung zum Nahostkonflikt haben muslimische Organisationen und der Landesverband der jüdischen Gemeinde unter der Überschrift „Zusammen gegen Hass und Gewalt!“ ihre Sorgen und einen Appell formuliert.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern zu wollen.