Pressemitteilungen

„Die demokratischen Bundestagsfraktionen und der Bundesrat haben in dieser Woche wichtige und drängende Vorhaben beschlossen und wichtige Entlastungen für Bürger umgesetzt. Das ist ein wichtiges Signal der Stabilität an die Bürgerinnen und Bürger im Land“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der letzten Bundesratssitzung 2024.

„Die Kommunen sind eine wichtige Säule in der langjährigen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda, die vielfältige Begegnungen und Projekte hervorgebracht haben. Ich freue mich deshalb, dass vier neue Partnerschaften im Programm „Kommunaler Verwaltungsaustausch“ gegründet wurden“, sagte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien.

Für ihr couragiertes Eintreten gegen Gewalt an Frauen und für den Opferschutz zeichnet Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Rechtsanwältin und Autorin Christina Clemm mit dem Marie Juchacz-Frauenpreis 2025 aus. Die Verleihung findet am Weltfrauentag, dem 8. März 2025, im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei statt.

Zum 60. Geburtstag am 19. Dezember gratuliert Ministerpräsident Alexander Schweitzer dem Schriftsteller und Drehbuchautor Thomas Brussig.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Staatsminister Clemens Hoch besuchten auf Einladung des Betriebsrates den Standort der thyssenkrupp Rasselstein GmbH in Andernach-Rasselstein.

Das Friedenslicht aus Betlehem leuchtet in der Staatskanzlei. Eine Delegation aus Pfadfinderinnen und Pfadfindern übergab das Licht an Ministerpräsident Alexander Schweitzer. „Ich freue mich, dass heute so viele Pfadfinder und Pfadfinderinnen hierhergekommen sind und ich als Ministerpräsident diese schöne Tradition fortsetzen kann“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer sprach sich mit Gisela Bill, Vorsitzende des Landesfrauenbeirates, Annette Diehl, Mitglied im Landesfrauenbeirat für die LAG autonomer Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz, sowie Dr. Agnes Allroggen-Bedel, Mitglied im Landesfrauenbeirat für die AG Sozialdemokratischer Frauen Rheinland-Pfalz (AsF), über dringend notwendige Gewalthilfe für Frauen und Mädchen aus.

„Rheinland-Pfalz ist ein offenes Land im Herzen Europas mit gemeinsamen Grenzen zu Belgien, Luxemburg und Frankreich. Unsere Europaschulen nutzen die Chancen, die sich durch die besondere geografische Lage des Landes in Europa ergeben“, betonte Europa-Staatssekretärin Heike Raab anlässlich der Zertifizierung drei neuer Europaschulen im Land.