Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aufgefordert, gegen Hass und Hetze aufzustehen, egal wo sie ihnen begegneten. Das verlange das Konzept des Staatsbürgers in Uniform.

„Arm oder reich, jung oder alt, mit oder ohne Behinderung, jeder Mensch braucht einen Platz zum Wohnen. Besonders in Zeiten des demografischen Wandels braucht es dafür innovative Lösungen. Es betrifft Alt und Jung, Menschen in der Stadt genauso wie auf dem Land. Aus diesem Grund beschäftigen wir uns auch in der heutigen Sitzung des Demografiekabinetts intensiv mit diesem Thema", hob Ministerpräsidentin Malu Dreyer hervor.

„Knapp die Hälfte der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger ist ehrenamtlich aktiv. Das macht uns zum Spitzenreiter in Deutschland. Die freiwillig und ehrenamtlich Engagierten übernehmen damit unverzichtbare Verantwortung für das Gemeinwesen“, betonte Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann in Vertretung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 2. Regionalen Fachtag „Verein und Ehrenamt“ in Kaiserslautern. Zur Unterstützung dieses…

„Das ist eine wichtige Etappe für den digitalen Hörfunk, sagte die Staatssekretärin für Medien und Digitales, Heike Raab im Anschluss an die heutige Sitzung des Bundesrats. „Mit dem 6. Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, das heute den Bundesrat passiert hat, eröffnen wir dem Hörfunk zukunftsfähige Entwicklungsperspektiven in der digitalisierten Welt“, so Heike Raab.

Vor 81 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Geschäfte und Häuser wurden geplündert, viele jüdische Bürger und Bürgerinnen verloren ihr Leben, wurden inhaftiert oder auf fürchterliche Weise schikaniert. Die Nacht vom 9. auf den 10. November war der Auftakt für die systematische Verfolgung, Entrechtung und Ermordung europäischer Juden und Jüdinnen. „Wir dürfen niemals vergessen, wie es angefangen hat und zu welchen Gräueltaten…

„Je weniger Zeitzeugen am Leben sind, desto wichtiger werden neue Formen des Gedenkens. Aufgrund unserer Geschichte gehören in Deutschland Demokratie und Erinnerung untrennbar zusammen. Deshalb freue ich mich sehr, heute mit Schülerinnen und Schülern aus drei Berliner Oberstufen über Exilerfahrungen damals und Asylerfahrungen heute zu diskutieren.“ Dies betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Veranstaltung „Brücken bauen: Flucht…

„Weihnachten steht vor der Tür. Viele Menschen bestellen ihre Geschenke online. Kaum jemand macht sich Gedanken über die Arbeitsbedingungen der Menschen, die uns die Pakete unter den Christbaum bringen. Deswegen ist das Gesetz zur Nachunternehmerhaftung so wichtig. Wir brauchen faire Arbeitsbedingungen für Paketboten und Paketbotinnen, für die Beschäftigten im Kurier- und Expressdienst.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im…

„Europa wird für unsere Bürgerinnen und Bürger insbesondere durch die vielfältigen Projekte und den Austausch auf regionaler Ebene erlebbar gemacht“, erklärte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, beim Spitzentreffen des „4er-Netzwerkes“ in Mittelböhmen. Unter dem Motto "Europäische Regionen - Regionen für die Menschen" wollen die Regionalpartner Rheinland-Pfalz, Burgund-Franche-Comté, Mittelböhmen und Oppeln deshalb…

Anlässlich der 74. Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Den Kommunalen Spitzenverbänden kommt als Vertretern kommunaler Interessen eine besondere Rolle zu – aber auch eine besondere Verantwortung. Weil uns diese Verantwortung bewusst ist, steht die Landesregierung fest an der Seite der Kommunen. Der gemeinsame Dialog ist der Landesregierung dabei wichtig."

Die deutsche Autorin Felicia Zeller erhält den Else-Lasker-Schüler-Dramatikerpreis 2020. Es ist einer der höchstdotierten Dramatikerpreise Deutschlands. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis wird vom Pfalztheater Kaiserslautern im Auftrag der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur vergeben. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird den Preis am 1. März 2020 im Rahmen der 1. rheinland-pfälzischen Theatertage im Pfalztheater Kaiserslautern…