Pressemitteilungen

Beim 12. Demokratietag im November 2017 hat Ministerpräsident Malu Dreyer das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ins Leben gerufen. Das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ist ein Ort der Demokratie besonderer Art. Es verbindet rund 30 staatliche Institutionen, darunter fast alle Ministerien, wichtige zivilgesellschaftliche Organisationen aus Rheinland-Pfalz und darüber hinaus sowie Medien wie das ZDF, den SWR und RPR.

„Für Rheinland-Pfalz hat der Vorschlag der Kommission für die künftige EU-Haushaltsperiode von 2021 bis 2027 Licht und Schatten. Der anstehende BREXIT wird eine Lücke in den EU-Haushalt reißen und gleichzeitig steht Europa neuen Herausforderungen gegenüber. Deshalb begrüße ich grundsätzlich den Vorschlag, den EU-Haushalt moderat anzuheben, damit die EU-27 in die Lage versetzt wird, ihre gewachsenen Aufgaben besser zu bewältigen und den…

„Europa muss für die Menschen in Rheinland-Pfalz vor Ort erfahrbar sein. Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr so viele Projekte an der Europawoche teilnehmen. Die insgesamt 25 geförderten Projekte stellen eine Rekordzahl dar – mit einer Summe von insgesamt über 25.000 Euro werden sie unterstützt“, so Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, zum heutigen Auftakt der Europawoche 2018.

„Eine starke Demokratie ist eine aufmerksame Demokratie. Dazu gehört auch, dass der Staat für die Bürger und Bürgerinnen ansprechbar und zugänglich bleibt. Sie haben Fragen und Anliegen und es ist unsere Aufgabe, uns dieser anzunehmen und sie zu klären. Deswegen ist es gut, dass es dafür eine eigene Einrichtung, ein Scharnier zwischen den Verfassungsorganen und den Bürgern und Bürgerinnen gibt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei…

„Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig war es immer ein Anliegen, den Menschen konkret zu helfen. Demokratie braucht Menschen, die mitgestalten und die bereit sind, sich in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen. Deshalb danke ich ihm herzlich für sein Engagement“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verabschiedung des Koblenzer Oberbürgermeisters.

„Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit sind unverzichtbare Werte in unserem gesellschaftlichen Miteinander, aber auch in einer zukunftsfähigen Arbeitswelt“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der 1. Mai-Kundgebungen, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“ stehen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Justizminister Herbert Mertin zu seinem 60. Geburtstag am 29. April. „Ein runder Geburtstag ist immer eine schöne Gelegenheit, das Vergangene zu reflektieren und auf die persönlichen Leistungen zurück zu blicken. Seit vielen Jahren steht Herbert Mertin mit großem Sachverstand, mit Tatkraft und Entschlossenheit für die Menschen in unserem Land ein. Dafür möchte ich ihm bei dieser Gelegenheit…

Der Kultursommer Rheinland-Pfalz ist offiziell eröffnet: Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Samstagabend gemeinsam mit Kulturminister Konrad Wolf und Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig den Startschuss gegeben. Der Kultursommer steht in diesem Jahr unter dem Motto „Industrie-Kultur“.

„Ich danke dem Landesverband der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft für seine unermüdliche und wertvolle Arbeit. Seit Jahrzehnten kümmert er sich auf sehr vorbildliche Weise um das Wohl der betroffenen Menschen und ihrer Angehörigen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Delegiertenversammlung der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft Rheinland-Pfalz (DMSG) in Worms.

„Den meisten Menschen scheint die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur weit entfernt. Unsere funktionierende und stabile Demokratie wird häufig als selbstverständlich angesehen. Doch unsere Vergangenheit und die heutigen populistischen Tendenzen zeigen uns, dass sie genau das nicht ist. Es braucht Menschen, die bereit sind, sich jeden Tag für die demokratischen Werte einzusetzen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der…