Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz fördert ehrenamtliches Engagement intensiv und belegt mit 1,7 Millionen Ehrenamtlichen bundesweit einen Spitzenplatz. Auch das Ehrenamt wird digital, Wikimedia ist ein Beispiel dafür.

Die Irinnen und Iren feiern in Grün. Die Holländerinnen und Holländer tragen Oranje. Und was machen die Deutschen? Für den Tag der Deutschen Einheit gibt es bisher noch keine Tradition wie für Nationalfeiertage in anderen Ländern. Als Ausrichter der diesjährigen Einheitsfeier möchte Rheinland-Pfalz versuchen, dies zu ändern.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer übernimmt als amtierende Bundesratspräsidentin die Aufgaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bis zum Ende seines Urlaubs für die Zeit vom 6. bis 11. August 2017.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Ergebnisse des heutigen Nationalen Forums Diesel als ersten wichtigen Schritt bewertet. „Ich habe mich insbesondere dafür eingesetzt, dass der Gesundheitsschutz der Menschen größtmögliche Priorität hat, aber gleichzeitig nicht die Autofahrerinnen und Autofahrer die Zeche zahlen dürfen."

Alle zehn rheinland-pfälzischen Breitbandinfrastrukturprojekte, die sich am vierten Förderaufruf des Bundes beteiligt haben, sind positiv bewertet worden. Der Bund hat die Antragsteller jetzt mit einem Förderbescheid in vorläufiger Höhe informiert.

„Statt Fahrverbote brauchen wir Fahrzeuge, welche die technischen Vorgaben, die von den Herstellern in der Theorie zugesichert wurden, auch in der Praxis einhalten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dies dürfte bereits zu einer deutlichen Entlastung der Innenstädte führen.

Am 2. und 3. Oktober findet in Mainz der Tag der Deutschen Einheit statt. Wie bei allen großen Festen wird es notwendig, die Verkehrssituation anzupassen. Dies betrifft insbesondere die Mainzer Innenstadt. Für Anwohnerinnen und Anwohner, Gewerbetreibende, Gastronomen und Bedarfsträger gibt es ein Bürgerservice-Tool.

Malu Dreyer hat ihre Sommerreise fortgesetzt und das Dienstleistungszentrum Handwerk, die SpiraTec AG und die Bäckerei „Die Brotpuristen“ in Speyer sowie die Feuerwehren in Ludwigshafen besucht. „Für uns alle leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit. Es ist gut, Sie an unserer Seite zu wissen“, dankte sie den Feuerwehren-

An diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre traditionelle Sommerreise fortgesetzt. Im Mittelpunkt ihrer dreitägigen Reise durch die Regionen des Landes stehen neben aktuellen Themen die Zukunft und Lebendigkeit des ländlichen Raums. „In den vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern erhalte ich wichtige Impulse für meine Arbeit“, erklärte sie.

Zu den gewaltsamen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz: „Wir verurteilen die Gewalt und enthemmte Zerstörungswut in Hamburg auf das Schärfste."