Pressemitteilungen

Vom 6. bis zum 13. Mai wird Bundesratspräsidentin Malu Dreyer zusammen mit 15 Unternehmerinnen und Unternehmern sowie dem DGB Vorsitzenden Dietmar Muscheid nach Argentinien und Uruguay reisen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in einer Laudatio die Preisträger des Roland Berger Preises für Menschenwürde gewürdigt.

Wie kann die Landesregierung Existenzgründungen noch besser unterstützen? Darüber diskutieren Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Sarah Kübler und Julia Kasper am kommenden Freitag live bei Facebook.

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im April weiter deutlich zurückgegangen. Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit.

„Die Landesregierung hat die Situation der Menschen, die beruflich in der Pflege tätig sind, besonders im Blick. Gute Pflege ist nur möglich, wenn die Rahmenbedingungen stimmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim ersten rheinland-pfälzischen Pflegetag in Mainz.

„Aktive Mitbürgerinnen und Mitbürger in Rheinland-Pfalz setzen sich seit langem für die Europäische Idee ein. Ich freue mich sehr über die vielen Ehrenamtlichen, die die Europawoche 2017 zum Anlass nehmen, sich öffentlich zu einem Europa des Friedens, der Freiheit und der demokratischen Werte zu bekennen“, so Europastaatssekretärin Heike Raab.

Beim Treffen von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen am vergangenen Dienstag in Wien haben beide Seiten die Bedeutung der partei- und länderübergreifenden „Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg“ unterstrichen.

Familienministerin Anne Spiegel setzt sich dafür ein, dass das bislang geltende Transsexuellengesetz aufgehoben und durch ein modernes neues Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung ersetzt wird.

Auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Kaiserslautern unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Aktualität und Bedeutung der Ziele der Arbeiterbewegung.

„Der 1. Mai steht für Solidarität, Zusammenhalt, Integration, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt. Werte, die heute leider vielfach und vielerorts in Frage gestellt werden und die wir weiter unermüdlich verteidigen müssen!“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.