Pressemitteilungen

Zum Sommeranfang gibt Umweltministerin Ulrike Höfken grünes Licht für unbeschwertes Badevergnügen in Rheinland-Pfalz: „Die Wasserqualität ist in allen untersuchten und von der Europäischen Union anerkannten Badeseen im Land ausgezeichnet“, sagte Höfken.

Ein länderübergreifendes Forum hat am Donnerstag in Mainz die Zukunft des Hochwasserschutzes in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen diskutiert.

„Ihre Erzählungen und Geschichten bieten uns immer wieder Einblick in eine unbekannte Welt, sie berühren die Leser und Leserinnen.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem deutsch-syrischen Schriftsteller Rafik Schami zu seinem 70. Geburtstag gratuliert.

„Die Landesregierung wird den von den jüngsten Unwetterschäden betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz mit einem ganzen Paket von Maßnahmen helfen. Das reicht von der Elementarschadenshilfe bis zu steuerlichen Erleichterungen.“

Junge Leute aus den vier Partnerregionen Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelböhmen gestalten gemeinsam ein viertägiges Seminar zu aktuellen europapolitischen Fragenstellungen.

Schülerinnen und Schüler setzen sich unter dem Motto „Zukunft bilden!“ für die Bildungschancen Gleichaltriger in verschiedenen Ländern Afrikas und für junge Geflüchtete in Deutschland ein. Wieder gab es ein starkes Schülerengagement zum 14. Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ am 21. Juni 2016 im gesamten Bundesgebiet.

„Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe der Landesregierung. Wir werden auch weiterhin Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ganz entschieden entgegen treten.“

Die Koalitionsspitzen auf Bundesebene haben sich heute auf einen Kompromiss zur Neuregelung der Erbschaftsteuer verständigt. Finanzministerin Doris Ahnen begrüßte, dass es nun endlich auf Bundesebene zu einer Einigung gekommen sei.

Das rheinland-pfälzische Jugendministerium und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) weisen anlässlich der Vorstellung des aktuellen Berichts von jugendschutz.net auf die Gefährlichkeit der sogenannten Legal Highs und deren große Relevanz für den Jugendschutz hin.

Beim deutsch-polnischen Freundschaftstag in der Staatskanzlei erinnerte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die vielen Hürden, die von der Ostpolitik Willy Brandts über die Solidarność-Bewegung von Lech Walesa bis zum Fall der Mauer und der Wiedervereinigung genommen werden mussten.