Pressemitteilungen

„Rassismus ist nicht tolerierbar. Wir setzen uns auch weiterhin für Toleranz und Vielfalt ein, und wir rufen alle Menschen dazu auf, jeglichen rassistischen Äußerungen und Untertönen entschieden zu begegnen“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt zum Internationalen Tag gegen Rassismus.

„Mit der Moderationsförderung des Landes unterstützen wir Bewohnergenossenschaftsinitiativen, die einen wertvollen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum leisten“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen.

Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages wollen die Interessensverbände Down Syndrom International (DSI) und European Down Syndrome Association (EDSA) für die Selbstbestimmung und Chancengleichheit der Menschen, die mit der Chromosomenveränderung leben, sensibilisieren.

Mit großer Betroffenheit hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des ehemaligen Bundesaußenministers und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle reagiert.

„Ich freue mich über die klare Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der erneut die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags bestätigt wurde“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

Die täglichen Zugangszahlen von Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz sind derzeit relativ gering. Sie liegen aktuell im zweistelligen Bereich. Dennoch werde das Land bei den Platzkapazitäten für Geflüchtete weiterhin flexibel bleiben, um für eventuelle Änderungen gewappnet zu sein, erklärte Integrationsministerin Irene Alt.

„Frauen werden immer noch viel zu oft schlechter bezahlt als Männer. Gleiche oder gleichwertige Arbeit muss auch gleich bezahlt werden. Die Höhe der Vergütung darf nicht vom Geschlecht abhängen", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Frauenministerin Irene Alt und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich des Equal Pay Day am 19. März.

Der Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz hat herausragende Projekte und Initiativen mit dem Landespräventionspreis 2015 ausgezeichnet. Welchen wichtigen Stellenwert Kriminalprävention hat, zeigen jedes Jahr die zahlreichen Bewerbungen und die Preisträger des Landespräventionspreises.

Kinder- und Jugendministerin Irene Alt weist darauf hin, dass die Kommunen die aus dem ehemaligen Betreuungsgeld freigewordenen Mittel im Rahmen einer Zielvereinbarung flexibel einsetzen können.

„Lothar Späth hat als Ministerpräsident Maßstäbe gesetzt und den wirtschaftlichen Erfolg seines Landes vorangetrieben. Auch sein rhetorisches und publizistisches Talent waren besonders.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht, dass der ehemalige Ministerpräsident von Baden Württemberg, Lothar Späth, gestorben ist.