Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben den hohen Stellenwert der Feuerwehr für die Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz betont. "Der Verband leistet einen extrem wichtigen Beitrag für das Feuerwehrwesen und ist der Landesregierung ein wichtiger Berater", unterstrichen sie bei einem Besuch des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) in Koblenz.

Das Land erhöht seine Fördermittel für Sprachförderung in Kindertagesstätten in diesem Jahr um 800.000 Euro auf 7 Millionen Euro. Darin enthalten sind 500.000 Euro für die Übergangsmaßnahmen, die den Wechsel von der Kita in die Grundschule unterstützen. Die Kommunen und Kita-Träger wurden heute über die Höhe ihrer jeweiligen Budgets informiert.

„Risikogruppen wie Kleinkinder, Schwangere, ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem sollten auf Rohmilchkäse besser verzichten.“ Diese Botschaft brachte der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzstaatssekretär Dr. Hannes Kopf von seinem Besuch beim Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz mit.

„Unsere Bundeswehr leistet seit 60 Jahren einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Sicherheit", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem Marktplatz in Andernach.

„Die Behindertenbeiräte und -beauftragten sind unsere Partnerinnen und Partner für die Umsetzung von Inklusion und Barrierefreiheit vor Ort “, erklärten Sozialstaatssekretär David Langner und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, anlässlich des Treffens der kommunalen Behindertenbeiräte und –beauftragten am 21. Januar in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt haben angekündigt, dass künftig wöchentlich weniger Asylsuchende in die Kommunen verteilt werden als bislang.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim Treffen den rheinland-pfälzischen Landräten und Oberbürgermeistern die Studie „Weichen stellen für die Anforderungen von morgen – Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s“ vorgestellt.

Die von Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge“, bestehend aus Vertretern der Landesregierung, der gesetzlichen Krankenkassen, der Kommunen sowie der Kassenärztlichen und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung, hat ihre Verhandlungen über die Inhalte und den Text einer rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung erfolgreich abgeschlossen.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat sechs Unternehmen aus Rheinland-Pfalz mit dem Innovationspreis 2016 ausgezeichnet. „Die ausgezeichneten Unternehmen haben erfolgreich geforscht und Neues marktreif entwickelt. Sie zeigen eindrucksvoll, wie kreativ und innovativ die rheinland-pfälzischen Wirtschaftsunternehmen sind. Made in Rheinland-Pfalz hat zu Recht einen guten Ruf über die Landesgrenzen hinaus“, sagte Lemke.

„Wir haben in den vergangenen fünf Regierungsjahren das Land noch sozialer, gerechter, ökologischer, nachhaltiger und lebenswerter gemacht. Rheinland-Pfalz steht sehr gut da und wir sind stolz darauf, dass wir das Land vorangebracht haben. Rheinland-Pfalz ist fit für die Zukunft. Eine Zukunft, die wir weiter gemeinsam gestalten wollen.“