Pressemitteilungen

Der Ministerrat hat die Landesverordnung zur Bestimmung des Reformationstages 2017 zum einmaligen gesetzlichen Feiertag beschlossen.

„Eine Milliarden-Investition und 200 neue Arbeitsplätze sind wichtige wirtschaftspolitische Signale, die weit über den Standort Ludwigshafen hinausgehen. Die BASF beweist einmal mehr, dass sie für deutsche Spitzentechnologie steht." Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Inbetriebnahme der weltweit größten TDI-Anlage ihrer Art in Ludwigshafen durch die BASF SE.

Mit einer Bundesratsinitiative will Rheinland-Pfalz den Lärmschutz an Schienenwegen verbessern.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes (GStB) Rheinland-Pfalz unterstrichen, wie wichtig starke Kommunen für das Land sind.

In Kondolenzschreiben hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Namen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und aller Bürgerinnen und Bürger nach den Terroranschlägen in Paris ihre Anteilnahme zum Ausdruck gebracht:

Das Familienministerium hat den Abschlussbericht zu dem Pilotprojekt des Landes zum Anonymisierten Bewerbungsverfahren vorgelegt und eine positive Bilanz des Projekts gezogen. Familienministerin Irene Alt kündigte außerdem an, dass das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen das anonymisierte Bewerbungsverfahren auch in Zukunft anwenden wird.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat ist unter Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute zu seiner jährlichen auswärtigen Sitzung in Brüssel zusammengekommen.

Das Land zahlt in diesen Tagen 25 Millionen Euro an die Kommunen aus und setzt damit eine Vereinbarung mit den Kommunen vom Februar dieses Jahres um. Vereinbart sind Ausgleichleistungen des Landes für Kostensteigerungen der Kommunen bei den U3-Investitionen.

Zum Gedenken an die vielen Opfer der barbarischen Terroranschläge in Paris, bei denen bisher 129 Menschenleben zu beklagen sind, unterstützt Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Aufruf der Staats- und Regierungschefs der EU zu einer Schweigeminute heute Mittag um 12 Uhr.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Rahmen einer Feierstunde im Rheinischen Landesmuseum in Trier die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Günther Merzkirch, Ursula Mettlach und Klaus Schiller verliehen.