Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Innenstaatssekretärin Heike Raab zur Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales ernannt.

Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Ingelheim ist ab 1. Juli eine eigenständige Erstaufnahmeeinrichtung.

Der novellierte SWR-Staatsvertrag ist nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden zwischen den Staatsvertragsländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 30. Juni 2015 in Kraft getreten.

Bei der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Pfalz unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, wie wichtig eine gute Infrastruktur für Unternehmen ist.

„Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen ist in Rheinland-Pfalz im Juni weiter gesunken", unterstrichen Ministerpräsidentin Dreyer und Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler zur Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das neue ElterngeldPlus als Gewinn für die Familien begrüßt: „Der 1. Juli ist ein guter Tag für alle jungen Menschen und Familien bei uns im Land."

Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte ein Projekt in Mainz, bei dem über 80 Mitarbeiter der Firma Boehringer Ingelheim gemeinsam mit Bewohnern die Außenanlagen einer Flüchtlingsunterkunft verschönern.

Mit einem Festakt in der Staatskanzlei Mainz hat die Landeskonferenz der Hochschulfrauen Rheinland-Pfalz (LaKoF) ihr 25-jähriges Bestehen gefeiert.

Der Ministerrat befasste sich mit den Empfehlungen der Expertengruppe zur Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen, die federführend vom Bildungsministerium umgesetzt werden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerte sich erfreut zu den von Bundesministerin Andrea Nahles angekündigten Änderungen in der Verordnung zum Mindestlohngesetz.