Pressemitteilungen

Mit der Änderung des Landesaufnahmegesetzes legt das Land den monatlichen Betrag, den das Land den Kommunen pro aufgenommenem Asylsuchenden zahlt, auf mindestens 513 Euro fest.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern beim Rheinland-Pfalz-Tag in Ramstein-Miesenbach gedankt.

Dass Kommunen neue Wege wagen müssen, war nicht nur Motto des Kommunalkongresses, sondern auch die Botschaft von Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Lewentz an die rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

In Ramstein-Miesenbach hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den 32. Rheinland-Pfalz-Tag offiziell eröffnet.

Sehr beeindruckt und geehrt zeigte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem kurzen Gespräch mit Queen Elizabeth II. in der Residenz der britischen Botschaft in Berlin.

„Das Künstlerhaus Schloss Balmoral ist ein Begriff für Qualität geworden. Mit dem Künstlerhaus und den Balmoral-Stipendien verfügen wir in Rheinland-Pfalz über wirkungsvolle und nachhaltige Instrumente, um die Kunstlandschaft und das Kunstschaffen mitzugestalten und mitzuprägen", sagte Kulturministerin Vera Reiß anlässlich des 20-jährige Bestehen des Künstlerhauses.

Die Innenminister aller Länder und der des Bundes haben sich in der Mainzer Erklärung gemeinsam gegen Antisemitismus ausgesprochen und gleichzeitig den Schutz der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger als Teil der deutschen Staatsräson bezeichnet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat alle Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags erneut zum Schulterschluss aufgerufen, um die Hürden für direktdemokratische Verfahren auf Landesebene zu senken.

Die Integration von Flüchtlingen war ein zentrales Thema beim Treffen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ovalen Tischs für Ausbildung und Fachkräftesicherung in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den chinesischen Botschafter Shi Mingde zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.