Pressemitteilungen

Am 8. März wird der Weltfrauentag gefeiert. In der Politik sind mittlerweile deutlich mehr Frauen aktiv, als zu Beginn der Karriere von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, doch für das oberste Staatsamt sieht sie noch Handlungsbedarf: „Ich plädiere dafür, dass Deutschland erstmals eine Bundespräsidentin bekommt.”

Bei der jüngsten regulären länderinternen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben die Länderchefs und -chefinnen intensiv über die wirtschaftliche Situation in Deutschland beraten, ohne einen Beschluss zu fassen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Deutschland als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt zu sichern und auszubauen, ist unser gemeinsames Ziel.“

„Kommunen nehmen beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle ein. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Hier kann jede Kommune selbst aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was für sie passend ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Im Rahmen der zentralen Eröffnungsfeier der Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit 2024, wurde dem Pianisten Igor Levit die Buber-Rosenzweig-Medaille vom Deutschen Koordinierungsrat der Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit (DKR) für sein Engagement gegen Antisemitismus und für Demokratie verliehen. Levit gilt als eine der wichtigsten Stimmen von Jüdinnen und Juden in Deutschland.

Bereits zum zehnten Mal hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in diesem Jahr die Preise des Jugend-Engagement-Wettbewerbs verliehen. „Die 28 ausgezeichneten Projekte zeigen auf vielfältige Weise, wie viel junge Menschen mit ihrer Kreativität, ihrem Mut und ein wenig Unterstützung bewegen können“, lobte Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Engagement der Preisträgerinnen und Preisträger im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei.

Unter dem Motto „Gemeinsam bauen wir wieder auf“ fand heute ein weiteres Gespräch über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Michael Ebling, Staatssekretärin Nicole Steingaß, Landrätin Cornelia Weigand und den hauptamtlichen Bürgermeistern der betroffenen Kommunen im Ahrtal in Adenau statt.

„Für die Landesregierung ist Nachhaltigkeit seit langem ein zentrales politisches Ziel. Wir gestalten es als große Gemeinschaftsaufgabe und motivieren mit unseren Maßnahmen und Programmen die Wirtschaft, die Kommunen und die Gesellschaft zum Mitmachen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der vierten Klausurtagung des unabhängigen Gremiums, das sie 2022 ins Leben gerufen hat.

Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist im Februar nur leicht gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 121.818 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 576 mehr als im Januar und 11.207 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 5,4 Prozent. Im Februar des Vorjahres lag sie bei 4,9 Prozent.

Anlässlich der jährlich stattfindenden Rosenaktion des Rotary Club Stromberg-Naheland zum Internationalen Frauentag am 8. März überreichten Günter Kruse, Präsident des Rotary Club Stromberg-Naheland, sowie weitere Mitglieder Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Rose und bedankten sich bei der Ministerpräsidentin für die Übernahme der Schirmherrschaft für die Benefizaktion.