Pressemitteilungen

„Wir befinden uns in einem Veränderungsjahrzehnt, einer Zeit, in der sich Leben und Arbeiten grundsätzlich wandeln. Auch für die Automobilindustrie sind die Veränderungen sehr konkret. In der EU sollen ab 2035 nur noch Neuwagen mit Verbrennermotor zugelassen werden, die im Betrieb CO2-emissionsfrei sind“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Betriebsversammlung der Opel Automobile GmbH im Werk Kaiserslautern.

„Idole sind unvergesslich. Und nach einem solchen Idol des deutschen Fußballs ist der Fritz-Walter-Cup benannt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Finalrunde des 22. Fritz-Walter-Cups in der Barbarossahalle Kaiserlautern.

„Mit der Unterzeichnung des Fünften Medienänderungsstaatsvertrages vollziehen die Länder die europäischen Regelungen des so genannten Digital Services Acts der Europäischen Union nach. Nun hoffen wir, dass auch der Bund das Gesetzgebungsverfahren zum Digitale-Dienste-Gesetz bald abschließen wird“, so die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Medienstaatssekretärin Heike Raab.

„Das Programm des Aspen Institute „Laboratories of Democracy“ stärkt den politischen internationalen Austausch und insbesondere unsere transatlantischen Beziehungen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch der transatlantischen Delegation des Aspen Institute „Laboratories of Democracy“.

„Die Nachrichten, die mich gestern Abend aus der Gemeinde Scheuerfeld erreicht haben, machen mich fassungslos. Meine Solidarität gilt allen demokratischen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde sowie den vor Ort politisch Verantwortlichen", so die die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr.

Anlässlich des heute in Mainz stattfindenden Botschafterdialogs Zentralasien und die kaspische Region hat der Chef der Staatskanzlei, Fabian Kirsch, den Botschafter von Tadschikistan, S. E. Dr. Imomudin Sattorov, sowie den Botschafter der Republik Kirgisistan, S. E. Omurbek Tekebaev, zu Gesprächen in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz empfangen.

Der neue luxemburgische Außenminister und Minister für die Großregion, Xavier Bettel, hat heute die Exekutive des Gipfels der Großregion zu einem Treffen im Haus der Großregion eingeladen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm als Gipfelpräsidentin teil.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Gunter Demnig den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. „Sie sind der ‚Vater der Stolpersteine‘ und haben damit eine ganz eigene Form der Erinnerungsarbeit geschaffen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Überreichung des Ordens in der Staatskanzlei in Mainz.