Pressemitteilungen

„Mit Prävention, Beratung und der unterstützenden Begleitung von Menschen, die sich mit HIV infiziert haben, leisten die AIDS-Hilfen in Rheinland-Pfalz einen unersetzlichen Beitrag im Kampf gegen die Krankheit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Übergabe eines Bewilligungsbescheides an die AIDS-Hilfe Rheinland-Pfalz in Trier.

Das Integrationsministerium geht davon aus, dass in diesem Jahr zwischen 400.000 und 450.000 Asylsuchende nach Deutschland kommen werden. Dies würde für Rheinland-Pfalz die Aufnahme von rund 20.000 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern bedeuten.

Die Europäische Kommission stellt für Vorhaben der grenzüberschreitenden Mobilität am Oberrhein in den kommenden Jahren Finanzmittel von rund 22,5 Millionen Euro im Rahmen des Programms „INTERREG V A Oberrhein“ zur Verfügung.

Als einen großen Gewinn für die Demokratie hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, das Engagement der rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bürgerwerkstatt zum Transparenzgesetz genannt und ihnen gedankt.

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland Pfalz, Prof. Dr. Gerhard Robbers, wurde im Rahmen seines Besuchs bei der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier auf einstimmigen Beschluss des Stiftungsrats zum Mitglied des Vorstands der ERA bestellt.

Vor 35 Jahren hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in Neustadt ihre Abiturprüfung abgelegt. Zum diesjährigen Abi-Ball kehrte die Ministerpräsidentin an ihre Schule zurück und gratulierte der erfolgreichen Abiturientenschar, die sie zu ihrer Feier eingeladen hatte.

„Mit der Einführung der Gemeindeschwester/plus greifen wir die Wünsche vieler älterer Menschen in Rheinland-Pfalz auf, die sich mehr Beratung im Vorfeld der Pflege wünschen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz.

Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, fordern dazu auf, gegenüber Rassismus wachsam zu bleiben und klar dagegen Position zu beziehen.

„In kaum einem anderen Land in Europa ist die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen so groß wie in Deutschland. Der durchschnittliche Bruttostundenlohn von Frauen lag auch im vergangenen Jahr 22 Prozent unter dem der Männer. Wir müssen endlich dahin kommen, dass gleichwertige Arbeit in unserem Land gleich bezahlt wird.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer traf sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes Deutscher Katholischer Jugend (BDKJ).