Pressemitteilungen

„Sie sind nicht nur eine Bereicherung für Ihre Berufsstände, sondern die Zukunft des Handwerks“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den rund 280 Jungmeisterinnen und Jungmeistern bei der Meisterfeier der Handwerkskammer Pfalz.

Das vielfältige ehrenamtliche Engagement in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Bürgerempfang in der Staatskanzlei gewürdigt. Sie hatte das Thema „Flüchtlingshilfe“ zu einem Schwerpunkt ihres dritten Bürgerempfangs gemacht. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen, aber auch Einzelpersonen, die in vorbildlicher Weise eine Willkommenskultur vorleben.

„Digitalisierung und Automatisierung haben den Vorteil, dass neue Produktivitätswege und Arbeitsprofile erschlossen werden. Sie bergen allerdings auch das Risiko, dass Arbeitsverdichtung, prekäre Arbeit bis hin zu Arbeitsplatzverlusten zunehmen. Deshalb muss, wenn über die Industrie 4.0. gesprochen wird, immer auch über ,Gute Arbeit´ geredet werden.“

„Auch im Jahr 2015 werde ich meine Begegnungen in den Regionen fortsetzen und möglichst viele Menschen treffen“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie startet am Donnerstag, 12. März, ihren zehnten Regionenbesuch, der sie in den Landkreis Altenkirchen und in den Westerwaldkreis führen wird.

Im Rahmen des Zukunftsprogramms „Gesundheit und Pflege 2020“ unterstützt das Gesundheitsministerium ländliche Kommunen bei der Sicherung der ärztlichen Versorgung. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler teilte am Freitag in Mainz mit, dass eine Jury aus zahlreichen Bewerbern Kommunen ausgewählt hat, in denen das Ministerium die Durchführung von insgesamt zehn Zukunftswerkstätten organisiert und finanziert.

Innenminister Roger Lewentz hat die Kommunen im Land aufgerufen, am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft" teilzunehmen.

Aus Anlass der Sperrung der Schiersteiner Brücke machte das Finanzministerium darauf aufmerksam, dass die Pendler die Fährkosten steuerlich geltend machen können. Es gibt eine große Anzahl von Pendlern, die aufgrund der Sperrung auf die Fähren am Rhein ausweichen und damit auch zu einer Entlastung der Straßen rund um Mainz und Wiesbaden beitragen.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung bringt einen Entschließungsantrag für ein modernes, einfaches und transparentes Einwanderungsgesetz in den Bundesrat ein. Der Antrag mit zwölf Einzelpunkten wurde für die Sitzung des Bundesrates am 6. März angemeldet.

Mittwochnacht hat sich die Koalition im Bund auf die Mietpreisbremse verständigt. Damit sollen Mieten in ausgewiesenen Gebieten die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch um höchstens zehn Prozent übersteigen dürfen. Ausnahmen von der Mietpreisbremse soll es für Neubauten und umfassend sanierte Wohnungen geben.

„Der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz ist in einer soliden Verfassung. Auch im Jahr 2015 stehen die Zeichen weiter auf Aufschwung“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen am Donnerstag in Mainz.