Pressemitteilungen

Kinder- und Jugendministerin Irene Alt sieht die Kita-Politik des Landes auf einem sehr guten Weg. Nachdem in den letzten beiden Jahren der Fokus auf dem Ausbau der Kindertagesstätten gelegen habe, rücke jetzt die Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Kitas in den Mittelpunkt, sagte Alt am Donnerstag.

Der große Masernausbruch in Berlin mit mehr als 570 Erkrankungsfällen und einem berichteten tragischen Todesfall eines anderthalbjähriger Jungen hat aktuell erneut das wichtige Thema der Masernimpfung in die öffentliche Diskussion gebracht.

Mit einem 10-Punkte-Plan will die Landesregierung die Sprachförderung in Schulen für Neuankömmlinge mit unzureichenden Deutschkenntnissen intensivieren, konzentrieren und effektiver gestalten.

„Rheinland-Pfalz hat wie kein anderes Land im Westen Deutschlands zentrale Erinnerungsorte der frühen Reformationszeit vorzuweisen. In unserer Region haben vor 500 Jahren wichtige Ereignisse stattgefunden. So wurde bereits 1520 in der Magnuskirche in Worms evangelisch gepredigt. 1521 hat sich Martin Luther auf dem Reichstag in Worms geweigert, seine Glaubenspositionen zu widerrufen.“

Das Integrationsministerium gibt auf seiner Homepage jetzt Antworten auf die häufigsten Fragen zum Thema Flüchtlinge. Die sogenannten FAQs (frequently asked questions) informieren ausführlich über die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen und stehen als Download bereit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Mittwoch den Präsidenten des Rechnungshofes Klaus P. Behnke mit der Funktion des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (LWV) bestellt.

Rheinland-Pfalz legt ein neues Landeswassergesetz vor. „Grundwasser ist unsere wichtigste Ressource, denn Wasser ist das Lebensmittel Nummer 1. Die Wasserpotentiale für die Zukunft zu sichern, liegt in unserer Verantwortung. Das Gesetz stellt daher den Wasser- und Gewässerschutz an höchste Stelle“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken im Landtag.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Dr. Horst Wegner als Geschäftsführer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in den Ruhestand verabschiedet. „Dr. Horst Wegner hat 22 Jahre lang die Geschicke der KEF erfolgreich geleitet. Er ist ein profunder Kenner der Rundfunkszene, besonders reich an Wissen und Erfahrung“, würdigte ihn die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing Herrn Prof. Dr. Michael Maskos von Fraunhofer ICT-IMM mit Sitz in Mainz-Hechtsheim zu einem Gespräch über innovative Technologien in ihrem Amtszimmer. Fraunhofer ICT-IMM ist einer der Pioniere in der Kombination präziser und komplexer Fertigungstechniken in Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt haben die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen heute beim Treffen des „Pakts für Rheinland-Pfalz“ als „gesamtgesellschaftliche Herausforderung“ bezeichnet.