Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz begrüßen die von der US-Regierung geplante Steigerung der Präsenz der US-Verteidigungskräfte in Rheinland-Pfalz.

Das rheinland-pfälzische Forstministerium rät von Waldbesuchen am Wochenende ab. „Aufgrund der vorher gesagten stürmischen Windböen ist für Waldbesucher erhöhte Vorsicht geboten“, so Forstministerin Ulrike Höfken am Freitag in Mainz.

„Auch im neuen Jahr werde ich meine Begegnungen in den Regionen fortsetzen und möglichst viele Menschen treffen“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie startet am Donnerstag, 22. Januar, ihren neunten Regionenbesuch, der sie nach Neustadt und in den Landkreis Bad Dürkheim führen wird.

Aus Solidarität mit den Opfern des Terroranschlags auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit Innenminister Roger Lewentz bis Samstag, 10. Januar 2015, Trauerbeflaggung angeordnet.

Innenminister Roger Lewentz hat sich bestürzt über den Terroranschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ gezeigt und gleichzeitig betont: „Auch wenn es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag bei uns in Rheinland-Pfalz gibt, sind die Sicherheitsbehörden besonders wachsam.“

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke begrüßte heute den neuen Generalkonsul der Republik Türkei, Arif Eser Torun, bei seinem Antrittsbesuch im Wirtschaftsministerium. Gemeinsam gedachten sie der Opfer der Gewalttat bei der Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris.

In Rheinland-Pfalz wächst immer mehr Ökowein: „Unser Bundesland ist auch beim Öko-Weinbau die Nummer 1. Hier stehen mit rund 4900 Hektar rund 70 Prozent der Öko-Rebfläche Deutschlands - mit steigender Tendenz“, teilte Weinbauministerin Ulrike Höfken am Donnerstag mit. In den vergangenen drei Jahren sei die Öko-Rebfläche um 30 Prozent gewachsen.

Den Terroranschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ nannte Ministerpräsidentin Malu Dreyer abscheulich und brutal. „Er trifft unser Nachbarland Frankreich mitten ins Herz. Die kaltblütige Ermordung zahlreicher Mitarbeiter ist ein Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. Er ist auf das schärfste zu verurteilen. Wir lassen uns durch solche feigen Anschläge nicht einschüchtern.“

Fünf Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz nehmen am 9. Januar 2015 am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten in Berlin teil. Als Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement hat Bundespräsident Joachim Gauck die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in das Schloss Bellevue eingeladen.

Die von der Landesregierung Ende vergangenen Jahres einberufene Task-Force „Flüchtlinge“ ist zu ihrer ersten Sitzung in 2015 zusammengekommen, wie Integrationsministerin Irene Alt in Mainz mitteilte. Themen waren die Aufnahmesituation zwischen den Feiertagen zum Jahresende 2014 sowie die Anforderungen an die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes.