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„Der Rheinland-Pfalz-Takt war schon bisher ein besonderes Vorzeigeprojekt des Landes mit bundesweitem Modellcharakter. Umso mehr freuen wir uns, dass wir mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger noch einmal deutlich verbessern können.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz am Mittwoch bei der Vorstellung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim LVU-Abend in Mainz ein bundesweites Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau gefordert. „Der Breitbandausbau ist ein Projekt von so enormer Größe, dass er nur in einer gemeinsamen Anstrengung der Bundesregierung, der Länder, der Wirtschaft, der Versorgungsunternehmen und der Wissenschaft erfolgreich zu bewältigen ist“, sagte die Ministerpräsidentin bei der traditionellen Veranstaltung im…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Bürgerbeauftragten des Landes, Dieter Burgard, zu seinem 60. Geburtstag am 10. Dezember gratuliert. Aus diesem Anlass würdigte sie sein tatkräftiges Wirken im Sinne der Bürgerinnen und Bürger.

„Regulierungsferien für Telekommunikationsunternehmen oder zeitlich befristete Monopole auf Ebene der Netzbetreiber sind kein geeignetes Anreizinstrument, um Innovationen und Investitionen hervorzurufen“, stellt Ministerin Eveline Lemke im Vorfeld einer Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums zum einheitlichen digitalen europäischen Binnenmarkt in Brüssel am Donnerstag fest.

Mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember machten Integrationsministerin Irene Alt und der Beautragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente deutlich, dass es für Diskriminierung in Rheinland-Pfalz keinen Platz gibt.

„Wir haben hart verhandelt und dabei sehr viel erreicht“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach Abschluss der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung und Vorstellung eines Eckpunktepapiers.

Innenminister Roger Lewentz warnt gemeinsam mit dem Präsident des Landeskriminalamtes (LKA), Wolfgang Hertinger, sowie dem Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe, vor krimineller Abzocke. „Ob Enkeltrick, Nigeria-Betrug oder Abzocke per Telefon: Immer wieder sehen es Betrüger auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger ab“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz.

Heute hat der Ministerrat einen Gesetzentwurf für eine neue Landesbauordnung beschlossen. Ein wichtiger Schwerpunkt der Gesetzesnovelle sind die Bestimmungen über die Barrierefreiheit.

„Die in Rheinland-Pfalz stationierten Soldatinnen und Soldaten leisten bei ihren herausfordernden Aufgaben im internationalen Kontext einen verantwortungsvollen Beitrag.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim traditionellen Empfang für die im Land stationierten Bundeswehreinheiten in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

"Das Medien- und IT-Netzwerk Trier-Luxemburg (MITL) ist ein hervorragendes Beispiel für die gelungene Verknüpfung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag im Gründungsbüro der Hochschulen in Trier. Dort überreichte sie dem Verein einen Bewilligungsbescheid des Landes über eine Förderung von rund 157.000 Euro.