Pressemitteilungen

In Mainz wurde am Freitag der „Dialog Industrieentwicklung Rheinland-Pfalz“ vorgestellt.

Rheinland-Pfalz hat dem Entwurf des Bundes zur Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Bundesratssitzung zugestimmt.

„Es ist mir eine große Freude den „Startschuss“ für die „Anwaltliche Beratungsstelle in Landau“ geben zu dürfen. Jeder Mensch kann in eine Situation kommen, in der er der Hilfe rechtskundiger Personen bedarf“, so Staatssekretär Kopf anlässlich der Eröffnung der anwaltlichen Beratungsstelle in Landau in der Pfalz.

Zum Auftaktabend der Fachtagung “Internet killed the TV-Star?” des Mainzer Media Forums begrüßte die stellvertretende Chefin der Staatskanzlei, Inge Degen, die Gäste in der Staatskanzlei.

„Wir sind stolz und ein wenig ehrfürchtig angesichts der Kostbarkeiten mit einer Spannbreite über mehr als zwölf Jahrhunderte, die wir mit Hilfe der Abtei Maria Laach und des Landesbibliothekszentrums in Berlin präsentieren können“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung einer Ausstellung.

„Das Zusammentreffen von digitaler Revolution und demografischem Wandel ist eine der bedeutendsten Veränderungen seit der Industrialisierung. Wir alle sind gefordert, uns diesen neuen und großen Herausforderungen zu stellen.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim DEMO-Kommunalkongress in Berlin.

„Die Situation am Arbeitsmarkt ist im November in Rheinland-Pfalz stabil geblieben. Die guten Erfolge bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind auch auf den gezielten Einsatz von Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF) zurückzuführen.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Europäischen Parlament in Straßburg vorgestellten Plan für Investitionen begrüßt. Juncker schlägt die Bildung eines Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) vor.

„Der Helmut-Simon-Preis der Diakonie Rheinland-Pfalz setzt ein Zeichen gegen die Stigmatisierung und gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen, die aufgrund von Armut, Behinderung, Herkunft oder sozialer Notlage am Rande des Gesellschaft leben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Preises am Mittwoch im Festsaal der Staatskanzlei.

Die Landesregierung bringt ein Transparenzgesetz auf den Weg. Der Ministerrat unter Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu in seiner Sitzung am Dienstag beraten. „Die Landesregierung setzt damit ein zentrales Vorhaben dieser Legislaturperiode um. Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und die demokratische Meinungsbildung fördern.