Pressemitteilungen

„Wir sind stolz und ein wenig ehrfürchtig angesichts der Kostbarkeiten mit einer Spannbreite über mehr als zwölf Jahrhunderte, die wir mit Hilfe der Abtei Maria Laach und des Landesbibliothekszentrums in Berlin präsentieren können“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung einer Ausstellung.

„Das Zusammentreffen von digitaler Revolution und demografischem Wandel ist eine der bedeutendsten Veränderungen seit der Industrialisierung. Wir alle sind gefordert, uns diesen neuen und großen Herausforderungen zu stellen.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim DEMO-Kommunalkongress in Berlin.

„Die Situation am Arbeitsmarkt ist im November in Rheinland-Pfalz stabil geblieben. Die guten Erfolge bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind auch auf den gezielten Einsatz von Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF) zurückzuführen.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Europäischen Parlament in Straßburg vorgestellten Plan für Investitionen begrüßt. Juncker schlägt die Bildung eines Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) vor.

„Der Helmut-Simon-Preis der Diakonie Rheinland-Pfalz setzt ein Zeichen gegen die Stigmatisierung und gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen, die aufgrund von Armut, Behinderung, Herkunft oder sozialer Notlage am Rande des Gesellschaft leben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Preises am Mittwoch im Festsaal der Staatskanzlei.

Die Landesregierung bringt ein Transparenzgesetz auf den Weg. Der Ministerrat unter Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu in seiner Sitzung am Dienstag beraten. „Die Landesregierung setzt damit ein zentrales Vorhaben dieser Legislaturperiode um. Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und die demokratische Meinungsbildung fördern.

70 Prozent der Bäume in Rheinland-Pfalz sind geschädigt. Dabei ist der Anteil der schwach geschädigten Bäume im Vergleich zum vergangenen Jahr von 47 auf 46 Prozent leicht zurückgegangen, während der Anteil der deutlichen Schäden von 23 auf 24 Prozent angestiegen ist. Dies ist das Ergebnis des Waldzustandsberichts 2014, den Forstministerin Ulrike Höfken am Mittwoch in Mainz vorstellte.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing am Mittwoch den neuen französischen Botschafter Philippe Etienne zum Antrittsbesuch. An dem Termin in der Staatskanzlei nahm auch die französische Generalkonsulin Sophie Laszlo teil. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die engen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich sowie aktuelle europapolitische Fragen.

Am 29. Januar 2015 erfolgt in einer Werft in Wolgast der Baubeginn (Kiellegung) einer Fregatte der Klasse 125 für die Bundesmarine. Das Schiff soll 2019 als neue Fregatte „Rheinland-Pfalz“ in Dienst gehen. „Unser Land Rheinland-Pfalz wird erneut die Patenschaft übernehmen und damit die guten Verbindungen zur Bundesmarine weiter pflegen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat den neuen tschechischen Generalkonsul Milan Čoupek zum Antrittsbesuch in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei empfangen.