Pressemitteilungen

Die Landesregierung stellt in diesem Jahr insgesamt 5,82 Millionen Euro für zusätzliche Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten zur Verfügung. Hinzu kommen 490.000 Euro für sogenannte Übergangsmaßnahmen, durch die der Wechsel von der Kita in die Grundschule begleitet wird.

Die Gesundheitswirtschaft ist ein bedeutsamer Wachstumsmarkt in Rheinland-Pfalz. Insbesondere ländliche Regionen stehen mit Blick auf dem demografischen Wandel vor besonderen Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung. Gleichzeitig bieten die Vernetzung der Akteure und neue Lösungen wie beispielsweise die Telemedizin Chancen für die Gesundheitswirtschaft im ländlichen Raum.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Musikverleger Dr. Peter Hanser-Strecker das vom Bundespräsidenten verliehene Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien entwickelt sich in Rheinland-Pfalz weiterhin sehr erfolgreich. Im Bereich der Windenergie wuchs die installierte Leistung im Jahr 2013 nach Angaben der Deutschen Windguard um insgesamt rund 413 Megawatt (MW) und 149 neu gebaute Anlagen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Einrichtung so genannter ‚Welcome Center‘ nach hamburgischem Vorbild angeregt, um Fachkräfte aus dem Ausland, die in Rheinland-Pfalz arbeiten wollen, umfassend zu beraten. Beim Jahresempfang der rheinland-pfälzischen Wirtschaft sagte die Ministerpräsidentin, sie wolle dazu mit den rheinland-pfälzischen Wirtschaftskammern ins Gespräch kommen.

Verbraucherschutz- und Justizminister Jochen Hartloff betonte anlässlich des Safer Internet Day 2014 die Bedeutung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung: „Nutzer haben ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung und müssen wissen und entscheiden können, wer wann zu welchen Zwecken Zugriff auf ihre Daten hat.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung von Boehringer Ingelheim Deutschland GmbH, Stefan Rinn, in der Staatskanzlei begrüßt. Der bisherige Finanzvorstand wird seine neue Aufgabe zum 1. März 2014 übernehmen. Zugleich verabschiedete die Ministerpräsidentin seinen Vorgänger Dr. Engelbert Günster, der in den Ruhestand gehen wird.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt es, dass sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters in der Debatte über das Freihandelsabkommen der Position von Rheinland-Pfalz anschließt.

„Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der beihilfekonformen Neuordnung zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Bereich Tierkörperbeseitigung. Dazu hat der Ministerrat heute den Gesetzentwurf zur Neuorganisation der Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz verabschiedet und dem Landtag zugeleitet", sagte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken.

Das Jugendministerium fördert das Projekt LOKAL GLOBAL des Landesfilmdienstes zur Medienpädagogik mit 87.000 Euro. Im Rahmen des Projektes können Einrichtungen der Jugendarbeit fünf mobile Internetcafés ausleihen.