Pressemitteilungen

„Israel und Rheinland-Pfalz verbindet eine unverbrüchliche Freundschaft. Der Staat Israel feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Ich freue mich, den israelischen Botschafter in diesem Jubiläumsjahr in der Staatskanzlei begrüßen zu dürfen und mit ihm unsere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu bekräftigen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des Botschafters des Staates Israel, S. E.…

„Der Beginn der Bauarbeiten für den Neubau der Ahrtalbahn ab Walporzheim ist ein guter Tag für die Menschen im Ahrtal. Die Realisierung in diesem Rekordtempo ist nur möglich durch die sehr enge Kooperation von Deutscher Bahn, Land, Kreis, Kommunen und SPNV Nord. Dafür danke ich allen Beteiligten sehr herzlich“, so die Ministerpräsidentin. Der Wiederaufbau des letzten Abschnitts der Ahrtalbahn hat am Dienstag begonnen. Die Strecke…

„Mit der Region Grand-Est in der Oberrheinkonferenz, der Großregion und im kommunalen Austausch mit unseren direkten Nachbarn leben wir die deutsch-französische Freundschaft. Damit haben wir gute Strukturen, mit denen wir den Alltag der Menschen in der Grenzregion verbessern. Hervorheben möchte ich die gemeinsame Wasserversorgung wie auch ein Krankenhaus-Abkommen in der Geburtshilfe zwischen der Südpfalz und dem elsässischen…

„Rheinland-Pfalz, die Region Grand Est und das Saarland werden ab Dezember 2024 den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr in der Großregion konsequent verbessern. Ich freue mich sehr, dass wir heute den Prototypen des neuen grenzüberschreitend einsetzbaren Triebwagens, kurz Regiolis-TFR, präsentieren können. Er steht für unser entschlossenes Handeln in der Großregion und setzt ein nachhaltiges Zeichen für Europa“, sagte…

„Die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Türkei sind vielfältig und werden von den vielen Menschen türkischer Herkunft in Rheinland-Pfalz besonders geprägt“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des türkischen Botschafters S. E. Ahmet Başar Şen in der Staatskanzlei unterstrich. Dies zeigte sich insbesondere nach dem katastrophalen Erdbeben in der Türkei und Syrien vor sieben Monaten.

Die Länder fordern von der Europäischen Union ein noch entschlosseneres Handeln angesichts innerer und äußerer Herausforderungen. Klimaschutz und Industriepolitik bestimmten die Gespräche. Es brauche eine europäische Antwort auf die Subventionsprogramme außereuropäischer Staaten, wie die USA und China, um gerade bei Zukunftstechnologien weiter erfolgreich an der Spitze zu bleiben.

„Hans-Ulrich Klose wird uns als Mensch in Erinnerung bleiben, der stets mit Klarheit und Würde für soziale Gerechtigkeit und eine bessere Welt eintrat. Sein Wirken für die Hansestadt Hamburg, Deutschland und darüber hinaus wird als Vermächtnis weiterleben.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters und SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Klose. Der SPD-Politiker ist…

Mit Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod der ersten rheinland-pfälzischen Frauenpreisträgerin Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit reagiert. Sie ist am vergangenen Wochenende im Alter von 90 Jahren verstorben.