Pressemitteilungen

Nach seinem Amtsantritt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz am 22. März 2023 war Nino Haase heute zum Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei. „Land und Kommunen pflegen in Rheinland-Pfalz eine enge Zusammenarbeit. Mainz ist als Regierungssitz und größte Stadt im Land traditionell ein guter und wichtiger Partner meiner Landesregierung“, so die Ministerpräsidentin. Die gute Zusammenarbeit…

„Der Landesfrauenrat ist in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Akteur, wenn es um Gleichstellungsfragen geht. Ich freue mich sehr, dass mit Gisela Reiber als neuer Vorsitzenden des Landesfrauenrates eine engagierte und erfahrene Frau die erfolgreiche Arbeit fortführen wird. Als Personalleiterin bei einem Mittelständler kennt sie die Herausforderungen für Frauen in der Arbeitswelt genauso wie die passenden Lösungen. In der Corona-Pandemie…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird bei einer dreitägigen Reise nach Schottland Leuchttürme der Kooperation in Wissenschaft, Forschung und Bildung besuchen. „Rheinland-Pfalz und Schottland pflegen seit vielen Jahren einen engen Austausch, den wir auch nach dem Brexit weiter intensivieren wollen. Schottland ist bei den Hochschulkooperationen unser wichtigster englischsprachiger Partner. Dem Austausch von Studierenden und…

„Das Fastenbrechen im Ramadan ist Teil unseres gemeinsamen, gesellschaftlichen Lebens geworden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die zu Gast beim Fastenbrechen in Mainz bei der SCHURA Rheinland-Pfalz. Landesverband der Muslime e.V. war. Sie sei froh darüber, dass der interreligiöse Dialog in Rheinland-Pfalz aktiv von allen Religionsgemeinschaften gesucht und gestaltet werde. Für die SCHURA Rheinland-Pfalz. Landesverband der…

„Die Klimawende entscheidet sich auch vor Ort, die Kommunen haben dabei eine zentrale Rolle. Mit KIPKI, unserem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, geben wir unseren Kommunen in Rheinland-Pfalz mit 250 Millionen Euro Landesgeld den nötigen Rückenwind, um ganz konkrete Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Landtag von Rheinland-Pfalz bei der Einbringung des Gesetzes.

„Vor 60 Jahren begann die Erfolgsgeschichte des ZDF. Seitdem hat der Sender Millionen von Zuschauern und Zuschauerinnen in Deutschland und weltweit erreicht und sich zu einem der wichtigsten und bekanntesten öffentlich-rechtlichen Sender entwickelt.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus Anlass des 60. Jahrestages des Sendestarts des ZDF am 1. April vor 60 Jahren.

„Wir stellen die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfest auf und investieren in Infrastruktur, in Gesundheit und in Fachkräftenachwuchs“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2023. Aus dem Programm erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 77 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das sind 6 Millionen Euro mehr als im Jahr 2022.

„Die Bundesregierung wird in Kürze die Verlängerung der Antragsfristen für die Wiederaufbauhilfe aus dem Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern um drei Jahre bis zum 30. Juni 2026 auf den Weg bringen. Gleichzeitig wird die Bewilligungsfrist für die Auszahlung der Gelder bis zum Jahr 2030 verlängert. Damit wird eine Zusage von Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner aus dem vergangenen November umgesetzt“, wie…