Pressemitteilungen

„Auch wenn bei der Gleichstellung von Männern und Frauen viel erreicht wurde, sind wir noch lange nicht am Ziel. Das gilt besonders für die Filmbranche, in der Frauen sowohl vor als auch hinter der Kamera nach wie vor unterrepräsentiert sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der fünften SI Star-Preisverleihung in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin.

Zwischen den Menschen in Rheinland-Pfalz und in der Ukraine sind intensive Verbindungen gewachsen, die über den Krieg hinauswirken werden. Neben der Aufnahme von Familien und deren Integration konzentriert sich die Unterstützung aus Rheinland-Pfalz auf die humanitäre Hilfe und den Aufbau von Solidar-Partnerschaften zwischen Kommunen.

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hat vom Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Prof. Dr. Martin Detzel, den 24. KEF-Bericht entgegengenommen. Die KEF empfiehlt darin eine Anhebung des Beitrags um 58 Cent auf dann 18,94 Euro.

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat heute Abend bei seinen Beratungen zum Wachstumschancengesetz keine breite Mehrheit erzielt. Das Gesetz sieht umfangreiche steuerliche Entlastungen vor, um Wachstum, Investitionen und Innovationen anzuregen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Union im Vermittlungsausschuss verweigerten einem zuvor zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Einigungsvorschlag ihre Zustimmung.

Andreas Brehme ist im Alter von 63 Jahren gestorben. Der ehemalige Fußballspieler und -trainer war insgesamt über ein Jahrzehnt beim 1. FC Kaiserslautern aktiv. „Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht“, so Finanzministerin Doris Ahnen in Vertretung der Ministerpräsidentin. „Wer das Klima schützt, spart sowohl Bares als auch klimaschädliches CO2“, so die Ministerinnen Ahnen und Eder.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer appelliert an CDU und CSU, ihre Blockade im Vermittlungsausschuss aufzugeben und den Weg für das Wachstumschancengesetz frei zu machen. „Die Mittelstandsvereinigung hat völlig Recht, dass das Wachstumschancengesetz nicht länger blockiert werden darf“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgern und Bürgerinnen statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht. Dabei sind die Kommunen selbst die Experten und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürger und Bürgerinnen als auch für das Klima hat“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die Rückblende 2023 bildet ein schwieriges Jahr in all seiner Vielfalt und Belastung ab. Das hat sich auch in den Jury-Entscheidungen zu den besten Fotografien und Karikaturen gezeigt. Umso mehr freut es mich, dass die Abstimmung zu den Publikumspreisen der Rückblende die Auswahl der Jury bestätigt.“ Das hat die Vorsitzende der Rückblende-Jury Staatssekretärin Heike Raab anlässlich Überreichung der Publikumspreise in Berlin betont.