Pressemitteilungen

Seit 2005 gibt es die Landesinitiative Rückkehr. Das Integrationsministerium stellt mit dieser Landesinitiative den Kommunen Mittel zur Verfügung, um Asylbewerbern ohne Perspektive auf einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland die freiwillige Rückkehr in ihre Heimatländer in Würde und mit einer Perspektive für ihre Zukunft zu ermöglichen.

Der Geschäftsführer des Schott-Musikverlags, Dr. Carl-Peter Hanser-Strecker, feiert seinen 70. Geburtstag. Aus diesem Anlass gratulierte Ministerpräsident Kurt Beck in einem Glückwunschschreiben.

Die „Porta Nigra“, bekanntes Wahrzeichen der Stadt Trier und des Landes Rheinland-Pfalz, wird in den kommenden Jahren saniert. Darauf wies am Donnerstag das Finanzministerium, das im Land auch die Zuständigkeit für das Bauen hat, im Rahmen einer Pressekonferenz vor Ort hin.

Weniger Zuwanderung und neue demografische Entwicklungen in einzelnen Regionen: Die dritte regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes zeigt in Teilbereichen veränderte Ergebnisse für Rheinland-Pfalz.

„Wir brauchen eine gerechte Regelung, die es den Kommunen ermöglicht, für den Tourismus notwendige Ausgaben zu finanzieren. Das gestrige Urteil gegen die so genannte ,Bettensteuer’ ist zwar für die Hotels gut, löst aber das Problem nicht“, stellt die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts fest.

Im Zuge der Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes fließen bis 2015 6,7 Mio. Euro an Bundesmitteln nach Rheinland-Pfalz. Sie sollen in die flächendeckende Einführung des Projekts „Guter Start ins Kinderleben“ in allen Geburtskliniken des Landes investiert werden.

Die Umweltministerinnen Ulrike Höfken (Rheinland-Pfalz) und Anke Rehlinger (Saarland) sowie die luxemburgischen Minister Mars di Bartolomeo (Gesundheit) und Jean-Marie Halsdorf (Wasserwirtschaft) haben begrüßt, dass nun ein länderübergreifendes Einvernehmen über den Verzehr von geangelten Fischen aus den Grenzgewässern erzielt werden konnte.

Der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat sich im Landesuntersuchungsamt (LUA) Trier im Rahmen seiner Sommereise über die Arbeit der Lebensmittelüberwachung informiert.

In Mainz würdigte Ministerpräsident Kurt Beck das künstlerische Werk von Marc Chagall. Der 1985 verstorbene Chagall hätte in diesem Jahr seinen 125jährigen Geburtstag gefeiert.

Seit heute ist der von der Gesundheitsministerkonferenz verabschiedete Nationale Impfplan auch auf der Homepage der rheinland-pfälzischen Landesregierung abrufbar. „Ich freue mich, dass unter unserer Federführung mit dem Nationalen Impfplan ein Dialog mit allen in Deutschland am Impfwesen Beteiligten eingeleitet werden konnte", sagte Gesundheitsministerin Malu Dreyer.

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