Pressemitteilungen

Auch in diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Damit sind die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben.

„Gutes Wasser – Klare Preise“: Unter diesem Motto haben sich rund 145 kommunale Wasserversorger aus Rheinland-Pfalz freiwillig einem Leistungsvergleich gestellt. Den Abschlussbericht dieses Projekts hat Umweltstaatssekretär Thomas Griese am Freitag in Emmelshausen vorgestellt.

Mit einer Investition in Milliardenhöhe will die Deutsche Bahn die Schieneninfrastruktur in Rheinland-Pfalz modernisieren und ausbauen und zugleich neue Fahrzeuge anschaffen.

„Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen ist in Rheinland-Pfalz im Juni weiter gesunken“, teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz mit. Insgesamt waren im Juni 109.030 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Arbeit. Das sind rund 800 weniger als noch im Vormonat.

„Der Kampf für Verbesserungen an der Novellierung des EEG hat sich gelohnt. Handwerk und deutsche Hersteller und nicht zuletzt die Verbraucher werden davon profitieren“, stellt Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke zum Solar-Kompromiss fest.

Die Ministerien, die Staatskanzlei und der Landtag in Mainz führen ein Pilotprojekt mit dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz zur Erfassung von Elektro(nik)kleingeräten an der Arbeitsstätte durch. Damit soll ein Beitrag zur besseren Erfassung von Elektrokleingeräten geleistet werden.

Zum 80. Geburtstag am 29. Juni hat Ministerpräsident Kurt Beck dem großen Literaten und Wahlmainzer Ror Wolf gratuliert.

Der Aufbau einer Bürgerregion am Oberrhein geht weiter. Nachdem über 500 Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, dem Elsass und der Nordwestschweiz bei drei Bürgerforen ihre Ideen, Vorstellungen und Erwartungen an die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) formuliert hatten, stand jetzt beim 13. Dreiländerkongress die Umsetzung auf der Tagesordnung.

Rheinland-Pfalz will mit einer neuen Beratungsagentur die Energiewende vorantreiben. Die zentrale Anlaufstelle in Kaiserslautern nimmt am 1. Juli ihre Arbeit auf.

„Die demografische Entwicklung und ein tiefgreifender Wandel der Abläufe in der Finanzverwaltung machen eine Reform notwendig. Wir können die Arbeit effizienter organisieren und damit nicht zuletzt auch Steuergelder sparen“, sagte Finanzminister Kühl bei der Vorstellung der vorgesehenen Strukturreform.