Pressemitteilungen

Zum Tag des Flüchtlings am Freitag hat Integrationsministerin Irene Alt zu einer humanitären Flüchtlingspolitik und Mitmenschlichkeit aufgerufen: "Ein Mensch, der aus seinem Heimatland flieht und dort seine Familie und Freunde zurücklässt, tut dies in der Regel nicht ohne Not."

Anlässlich des Internationalen Tages gehörloser Menschen treten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Teilhabe gehörloser und schwerhöriger Menschen weiter verbessert wird.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff weist Verbraucherinnen und Verbraucher darauf hin, bei Flugreisebuchungen über das Internet genau hinzuschauen. Viele Online-Flugvermittler würden bei den Buchungen oftmals weitere „Extragebühren“ auf den eigentlichen Flugpreis aufschlagen.

Dr. Annette Gerlach wird zum 1. Dezember 2012 neue Leiterin des Landesbibliothekszentrums. Dies teilte Kulturministerin Doris Ahnen am Freitag mit. Dr. Gerlach ist zurzeit Leiterin der Historischen Sammlungen der Zentral- und Landesbibliothek Berlin und zuständig für die Bestandserhaltung.

Kaffeegenuss ist aus Sicht der Lebensmittelüberwachung unkritisch. 90 Proben gerösteter Bohnenkaffee und Instant-Kaffee standen 2011 auf dem Probenplan des Landesuntersuchungsamtes (LUA) – Beanstandungen waren äußerst selten.

„Das Urteil des Landgerichts Köln schafft erfreuliche Klarheit. Ich hoffe dabei, dass die Entscheidung dazu beiträgt, dass Presseverleger und insbesondere die ARD an den Verhandlungstisch zurückkehren und die Aussagen des Gerichts helfen, eine für die Zukunft tragfähige Lösung für die Präsenz beider Parteien im Netz zu finden“, erklärte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier.

„Die Arbeitslosigkeit ist im September in Rheinland-Pfalz saisonbedingt zurückgegangen“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer am Donnerstag unterstrichen. Danach waren in Rheinland-Pfalz im September 106.672 Menschen arbeitslos gemeldet. Dies sind rund 5.200 weniger als im Vormonat.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und die Industrie- und Handelskammern des Landes setzen sich gemeinsam für einen zeitnahen Ausbau der Mosel als Wasserstraße ein. Dies vereinbarten die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der IHKs im Jahresgespräch mit der Ministerin.

Zu Beginn der diesjährigen Grippesaison rufen das Gesundheitsministerium und die Landesärztekammer gemeinsam zur Grippeschutzimpfung auf. Ministerpräsident Kurt Beck sagte: „Nur wenn sich viele Menschen impfen lassen, hat Grippe keine Chance.“

Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein werden in den Bundesrat einen Entschließungsantrag mit dem Ziel einbringen, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen.