Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde zum 20-jährigen Jubiläum des rheinland-pfälzischen Landesbeirates zur Teilhabe behinderter Menschen hat sich Sozialministerin Malu Dreyer bei den derzeitigen und ehemaligen Mitgliedern des Beirates für deren Engagement bedankt und die große Bedeutung ihrer Arbeit für die Politik der Landesregierung hervorgehoben.

„Eine sichere Rohstoffversorgung der Wirtschaft und eine funktionierende Kreislaufwirtschaft sind eng miteinander verbunden“, mit diesen Worten betonte Wirtschaftsministern Eveline Lemke am Donnerstag auf einer Veranstaltung zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz in Mainz die enorm gewachsene Reichweite und Bedeutung der Entsorgungswirtschaft.

Das Betreuungsgeld, die Frauenquote, die Auflösung traditioneller Rollenbilder und Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen – die Themenpalette der zweitägigen Gleichstellungs- und Frauenministerinnenkonferenz (GFMK), die bis Freitag in Nürnberg stattfindet, ist breit.

Auf einem neuen Sonderpostwertzeichen ist die „Pfälzer Hütte“ in den Liechtensteiner Alpen zu sehen. Die Gemeinschaftsausgabe Deutschlands mit Liechtenstein ist in Ludwigshafen in Anwesenheit von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke öffentlich präsentiert worden. Das Bundesministerium der Finanzen gibt die Marke gemeinsam mit Liechtenstein heraus.

Das neue „zentrumBaukultur“ unterstreiche den „hohen Stellenwert der Baukultur für die Landesregierung“, sagte Finanzminister Carsten Kühl am Donnerstag anlässlich der Wiedereröffnung des Zentrums im Mainzer Brückenturm.

Im Jahr 2010 verlieh der Verein "Rheinhessen gegen Rechts" zum ersten Mal den "Jakob-Steffan-Preis gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie". Wer Jakob Steffan war und was er alles für Rheinland-Pfalz getan hat, beschreibt der neue Band "Jakob Steffan. Ein streitbarer Demokrat. Abgeordneter - KZ-Häftling - Innenminister" von Sina Schiffel.

Gründungswillige ermutigen, ihre Pläne umzusetzen – in Rheinland-Pfalz sorgen gezielte Beratungs- und Förderangebote für einen gelungenen Start in die Selbstständigkeit. Ein Baustein ist der ISB-Gründertag, zu dem das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in das Foyer der ISB eingeladen hatten. Schwerpunktthemen waren die gewissenhafte Vorbereitung…

Erstmals seit über zehn Jahren ist Rheinland-Pfalz offiziell frei von Schweinepest. Dies hat die EU-Kommission bestätigt. „Die enormen personellen und finanziellen Anstrengungen von Veterinären und Jägern im Kampf gegen die Schweinepest waren erfolgreich“, stellte Umweltministerin Ulrike Höfken fest.

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) tagte erstmal in der Landeshauptstadt Mainz. Unter dem Vorsitz des neuen Informationsfreiheitsbeauftragten Rheinland-Pfalz LfDI Edgar Wagner befassten sich die Beauftragten von Bund und Ländern mit den Fortschritten des Informationszugangsrechts auf europäischer, Bundes- und Landesebene.

Das Land stellt eine Vielzahl von Angeboten für Schülerinnen und Schülern zur Verfügung, um das Erlernen der deutschen Sprache zu fördern. Darauf wies der Landesbeauftragten für Migration und Integration, Miguel Vicente, nach einem Gespräch mit den Integrationsbeauftragten der Kommunen, sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bildungsministeriums und der ADD hin.