Pressemitteilungen

„Zum 30-jährigen Partnerschaftsjubiläum ist es gelungen, 30 neue Schulpartnerschaften auf den Weg zu bringen. Ein schöneres Zeichen für die Zukunft unserer Freundschaft könnte es nicht geben“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Roger Lewentz beim landesweiten Ruandatag in Mainz. Er wurde in diesem Jahr gemeinsam mit dem Verfassungsfest im Hof des Landtags und vor der Staatskanzlei gefeiert.

In diesen Tagen werden viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erfreuliche Post von Innenminister Roger Lewentz erhalten, der über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden hatte. „Mit 24,9 Millionen Euro können wir insgesamt 260 Vorhaben im Land unterstützen“, stellte Lewentz fest.

Das Land und der Europäische Sozialfonds (ESF) arbeiten weiter daran, Jugendarbeitslosigkeit abzubauen und die Chancen von benachteiligten Jugendlichen auf einen Ausbildungsplatz zu erhöhen. Dazu hat die Landesregierung einen neuen Aufruf für arbeitsmarktpolitische Projekte gestartet, der sich speziell an diese Zielgruppe richtet.

Insgesamt 101 Einrichtungen (etwa jedes vierte Museum in Rheinland-Pfalz) engagieren sich am Sonntag, 20. Mai 2012, wieder beim Internationalen Museumstag, der in diesem Jahr zum 35. Mal stattfindet. Auffallend dabei: Die Museen im Land gehen mit der Zeit. Passend dazu wurde als Motto „Welt im Wandel – Museen im Wandel“ gewählt.

„Wir haben viele Gründe, mit Dankbarkeit und Freude den 65. Geburtstag von Rheinland-Pfalz zu feiern“, sagt Ministerpräsident Kurt Beck mit Blick auf den 18. Mai. Diesen Tag bezeichnet Beck als „das demokratische Datum in der Geschichte des Landes“. In einer Volksabstimmung hatten die Bürgerinnen und Bürger am 18. Mai 1947 die Verfassung angenommen und den ersten Landtag gewählt.

Ministerpräsident Kurt Beck und Staatsministerin Eveline Lemke zogen heute eine positive Bilanz zu einem Jahr rot-grüner Landesregierung in Rheinland-Pfalz.

„In der Bundesregierung ist der Teufel los; da geht es zu wie in einem Tollhaus.“ Mit diesen Worten kommentierte Ministerpräsident Kurt Beck die Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Rheinland-Pfalz ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten heute in Mainz die Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“.

Ein neues Online-Portal erleichtert die Suche nach rheinland-pfälzischen Produkten und Dienstleistungen.

Zum kommenden Schuljahr haben die Eltern aller Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen sowie in den Wahlschulbildungsgängen der berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz die Chance, an dem 2010 gestarteten System der Schulbuchausleihe teilzunehmen.